Waffenfreie Zone
am 06.06.2006 von http://www.elbelaw.de/blawgNach Ansicht von Hamburger Innensenator Udo Nagel (parteilos) könnte es die ersten Waffenverbotszonen in Hamburg bereits Anfang 2007 geben. „Wir werden dann in bestimmten Gebieten das Tragen auch von legalen Waffen wie Messern verbieten“, sagte Nagel. Voraussetzung sei eine Änderung des …
Änderung der Polizeigesetze?
ElbeBlawg / Vom gestrigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts (wir berichteten) könnte auch Hamburg betroffen sein. Eine Änderung des Hamburger Polizeigesetzes ist bereits in der Diskussion. …allen voran Hamburg. Denn der CDU-Senat hat 2005 die …
Hobbyschnüffler gesucht!
Schnüffelblog / Wie die taz berichtet, sucht Hamburgs Verfassungsschutz Hobby-Spitzel. Unter einer Hotline nehmen die Schlapphüte ab sofort Hinweise aus der Bevölkerung entgegen, um diese mit nachrichtendienstlichen Mitteln aufzuarbeiten. Das hat nichts mit Denunz…
HH: Verfassungsschutzbericht 2005
ElbeBlawg / Linke, Rechte, Ausländer: „Das ist unser Dreiklang“, sagt Heino Vahldieck (CDU), Chef des Hamburger Verfassungsschutzamtes. „Wir haben alles genau im Visier“, versichert der parteilose Innensenator Udo Nagel. Der Feinde v…
Hamburg hält Verfassungsgericht auf Trab
ElbeBlawg / Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, war gestern in Hamburg zu Gast. Und zu Hamburg hat das Bundesverfassungsgericht laut seines Präsidenten einen ganz besonderen Bezug: Aus keinem Bundesland kommen pro Einw…
Schwarz-Grün in Hamburg als Pilotprojekt?
ElbeBlawg / Auf Bezirksebene in Hamburg funktioniert es schon. Nun wagt die Junge Union in Hamburg nach einem Bericht der Hamburger Morgenpost einen Vorstoß in Richtung einer Koalition auf Landesebene. Der Vorsitzende der JU, André Trepoll, der gleichzeiti…
Udo Nagel - Noch ein Schnüffelfan
Schnüffelblog / WELT ONLINE berichtet: „Hamburgs Innensenator Udo Nagel (parteilos) unterstützt die von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) geforderte Verschärfung der Sicherheitsgesetze. Die heimliche Durchsuchung von Computern solle in speziellen Fäl…
Schülergerichte in Hamburg geplant
ElbeBlawg / Ab dem kommenden Schuljahr wird es in Hamburg „Teen Courts“ geben: Bei kleineren Straftaten Jugendlicher können dann Schülergerichte den „Prozess“ führen. Justizbehörde beginnt demnächst mit der Ausbil…
» taz 6.6.06 hamburg kompakt
taz, die tageszeitung 6.6.2006Hamburg Aktuell1" /> <meta name="keywords" content="taz,tageszeitung,Politik,Umwelt,Gesellschaft,Kultur,Hintergrund,Magazin,grüne Politik,linke Politik,Zeitgeschehen,Berlin,Lokalteile,Nach…
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