Wie bereits vor einigen Tagen der Presse zu entnehmen war, hat das Bundesgericht die Wählbarkeitsvoraussetzungen für Handelsrichter nach dem Zürcher GOG als unvereinbar mit der kantonalen Verfassung beurteilt und aufgehoben. § 36 Abs. 3 GOG/ZH, welcher folgendes bestimmte "Wählbar ist, wer in einem Unternehmen als Inhaberin oder Inhaber oder in leitender Stellung tätig ist oder während mindestens zehn Jahren eine solch…
» Vollständiger Artikelswissblawg | 1. März 2011 — Das BGer hat festgehalten, dass die Wählbarkeitsvoraussetzungen für Zürcher Handelsrichter nach GOG/ZH § 36 III mitKV/ZH 40 I unv…
Handakte WebLAWg | 14. November 2006 — Nachdem die Beschwerdeführerin ihre Strafe im kantonalen Verfahren bereits von zehn auf zwei Jahre reduzieren konnte, blieb sie…
strafprozess | 26. November 2005 — In den letzten drei Beiträgen habe ich auf gestern online gestellte Entscheide des Bundesgerichts hingewiesen. In allen drei Entsc…
KunzOBlog | 14. Juni 2008 — In einem Verfahren betreffend Staatshaftung wegen mangelhafter ärztlicher Behandlung hielt das Bundesgericht fest, dass die Frage,…
KunzOBlog | 9. April 2008 — In einem heute online gestellten Urteil hat das Bundesgericht ein Urteil des Zürcher Kassationsgericht (bzw. des Handelsgerichts a…
KunzOBlog | 12. Oktober 2007 — Werden vorsorgliche Massnahmen vor Bundesgericht angefochten, so gilt das Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG), wobei nur die Verletz…
strafprozess | 11. September 2008 — Beim Studium der täglich online gestellten Urteilen des Bundesgerichts fällt auf, dass immer wieder abweisende Zwischenentschei…
strafprozess | 12. Mai 2006 — In einem heute online gestellten Entscheid hat das Bundesgericht wieder einmal eine Haftbeschwerde gutgeheissen und die umgehende …
KunzOBlog | 7. August 2007 — Am 22.6.2007 hat fel. in der NZZ berichtet, dass die neuen Einheitsbeschwerden nach BGG grundsätzlich reformatorische Rechtsmittel…
KunzOBlog | 19. Oktober 2007 — In Kantonen, die ein Nichtigkeitsrechtsmittel kennen (wie z.B. der Kanton Zürich), ist es bekanntlich zulässig, zuerst den Entsche…
