Vortrag in Berlin: "Selbstbehauptung des Rechtsstaats"

Im Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung spricht am 4. März um 17 Uhr Professor Dr. Otto Depenheuer über seine Schrift "Selbstbehauptung des Rechtsstaats". Depenheuer, der in der Presse bisweilen als juristischer Vordenker von Innenminister Schäuble bezeichnet wird, hat eine kontroverse Diskussion ausgelöst. Für Depenheuer bedeutet die Bedrohung des demokratischen Rechtsstaats durch den internationalen Terrorismus den Eintritt des "Ernstfalls": "Der Terror ist die totale Infragestellung der eigenen politischen Existenzform, der Terrorist daher staatstheoretisch Feind." Diesen Feind gelte es nicht nur durch die Schaffung entsprechender sicherheitsrechtlicher Grundlagen zu bekämpfen. Vielmehr müsse im Kampf gegen den Terr…