Vortrag in Berlin: Selbstbehauptung des Rechtsstaats
am 27.02.2008 von JurabilisIm Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung spricht am 4. März um 17 Uhr Professor Dr. Otto Depenheuer über seine Schrift Selbstbehauptung des Rechtsstaats. Depenheuer, der in der Presse bisweilen als juristischer Vordenker von Innenminister Schäuble bezeichnet wird, hat eine kontroverse Diskussion ausgelöst. Für Depenheuer bedeutet die Bedrohung des demokratischen Rechtsstaats durch den internationalen Terrorismus den Eintritt des Ernstfalls: Der Terror ist die totale Infragestellung der eigenen politischen Existenzform, der Terrorist daher staatstheoretisch Feind. Diesen Feind gelte es nicht nur durch die Schaffung entsprechender sicherheitsrechtlicher Grundlagen zu bekämpfen. Vielmehr müsse im Kampf gegen den Terror auch den Bürgern …
Prof. Dr. Otto Depenheuer: Selbstbehauptung des Rechtsstaates
Think Law BLawG / “Professor Otto Depenheuer, der in der Presse bisweilen als juristischer Vordenker von Innenminister Schäuble bezeichnet wird, hat mit seiner Schrift über „Die Selbstbehauptung des Rechtsstaats“ eine lebhafte und kontroverse Diskussion au…
Vortrag an der HU Berlin: Der Krieg gegen den Terror vor Gericht
Jurabilis / Am 12. Dezember 2007 (Mittwoch) um 16 Uhr hält Herr Professor George P. Fletcher (Cardozo Professor of Jurisprudence, Columbia Law School, New York) an der Berliner Humboldt-Universität einen Vortrag zu dem Thema Der Krieg gegen den Terror vor…
Wie weit darf der Rechtsstaat sich wehren?
Jurabilis / Wie weit darf der Rechtsstaat sich wehren? - unter diesem Motto soll ein Streitgespräch am heutigen Tag im Deutschen Bundestag stehen. Streiten werden dabei vorwiegend Prof. Dr. Wesel und Prof. Dr. Depenheuer.Oberste Aufgabe des Rechtsstaates i…
Prof. Dr. Oliver Lepsius: Sicherheit und Freiheit - ein zunehmend asymmetrisches Verhältnis? - Rule of Law Lectures
Think Law BLawG / “Die Rechtspolitik der letzten Jahre ist durch eine beispiellose Ausweitung kollektiver Sicherheitsinteressen auf Kosten der individuellen Freiheitsrechte gekennzeichnet. Welche Auswirkungen hat dies auf das Gefüge des Rechtsstaats? Findet ein…
Schäuble über Prinzipien des Rechtsstaats
RA-Blog / Ein Zitat aus dem Spiegel: Innenminister Wolfgang Schäuble warnte davor, im Anti-Terror-Kampf die Grundrechte auszuhebeln. “Wenn man die fundamentalen Rechtsprinzipien außer Kraft setzt, dann wird nichts besser, sondern es wird alles nur sc…
Schäuble will Foltergeständnisse nutzen
JURAAA!DE / Der Harvard-Professor ist offensichtlich nicht mehr allein mit seinen Folter-Ideen. Auch unser neuer Innenminister Wolfgang Schäuble findet “ein bißchen” Folter wohl völlig in Ordnung. Nur die deutschen Behörden sollen sich dabei nic…
Prof. Dr. Peter-Alexis Albrecht: Vom Bürger- zum Feindstrafrecht - Erosion des Rechtsstaates? - Rule of Law Lectures
Think Law BLawG / Im Rahmen der von Prof. Dr. Wolfgang Merkel, Prof. Dr. Gunnar Folke Schuppert, Prof. Dr. Michael Zürn, Prof. Dr. Georg Nolte veranstalteten “Rule of Law Lectures – Der Rechtsstaat unter Bewährungsdruck“ spricht Prof. Albrecht von der Univ…
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