Praxistipps zur Anmeldung von Werbeslogans
Dr. Graf | 7. April 2011 — Vor allem nach der EuGH-Entscheidung zum Audi Werbeslogan “Vorspruch durch Technik”, stellt sich die Frage, ob Werbeslogans als…
Für Unternehmen wird es in Zukunft leichter, ihre Werbeslogans auch als Marke sichern zu lassen. In einem aktuellen Urteil hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Fall der Audi AG entschieden, dass der Slogan ‘Vorsprung durch Technik’ einen vollständigen Markenschutz genießt.
Zur Begründung führte das Gericht an, der Slogan besitze nicht nur Informationscharakter, sondern auch Unterscheidungskraft und könne daher als Marke für Waren und Dienstleistungen eingetragen werden. Zuvor galt der Grundsatz, dass ein Slogan immer nur als Werbung aufgefasst werden kann. // //]]> Dem Urteil ging ein siebenjähriger Rechtsstreit voraus, der sich 2003 an der Eintragung des Slogans ‘Vorspru…
» Vollständiger ArtikelErschienen 20. Februar 2010 auf http://log.handakte.de/.
Dr. Graf | 7. April 2011 — Vor allem nach der EuGH-Entscheidung zum Audi Werbeslogan “Vorspruch durch Technik”, stellt sich die Frage, ob Werbeslogans als…
Internet-Law | 27. Januar 2010 — Der Europäische Gerichtshof erachtet den Werbeslogan "Vorsprung durch Technik" des deutschen Autobauers Audi für ausreichend unter…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. April 2010 — EuG, Urteil vom 21.01.2010, Az. C‑398/08 P Art. 7 Abs. 1 Buchst. b; Art. 63 Verordnung (EG) Nr. 40/94 Der Europäische Geric…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 30. Dezember 2010 — BPatG Beschluss vom 09.12.2010 25 W (pat) 537/10 Mit Liebe gemacht Das BPatG hat entschieden, dass die Wortfolge "Mit Liebe gemach…
MarkenBlog | 10. Mai 2006 — In der Rechtssache T-70/06 hat die AUDI AG aus Ingolstadt beim Europäischen Gericht erster Instanz Klage gegen das Harmonisieru…
markenrecht24.de | 23. Januar 2010 — Nach Auffassung des Gerichtshofs ist die Wortmarke “Vorsprung durch Technik” betreffend Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, …
Recht geblogt | 2. Februar 2010 — Nachdem ich hier im Blog in der letzten Zeit immer wieder über Slogan berichtet haben, die bei der Anmeldung durchgefallen sind…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 21. September 2010 — In einem Beschluß vom 22.07.2010 (Az. 25 W (pat) 507/10) hat sich das BPatG mal wieder mit der Frage der Unterscheidungskraft b…
Dr. Graf | 25. August 2010 — Rechtsnormen: § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG Das Bundespatentgericht hat durch Beschluss vom 31.05.2010 (Az. 29 W (pat) 5…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 2. Juni 2008 — Da Wortmarken aus mehreren Wörtern bestehen können, ist es grundsätzlich auch möglich, einen Werbeslogan schützen lassen. So fi…