Vorsprung durch Technik: Audi vor EuGH erfolgreich

Für Unternehmen wird es in Zukunft leichter, ihre Werbeslogans auch als Marke sichern zu lassen. In einem aktuellen Urteil hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Fall der Audi AG entschieden, dass der Slogan ‘Vorsprung durch Technik’ einen vollständigen Markenschutz genießt.

Zur Begründung führte das Gericht an, der Slogan besitze nicht nur Informationscharakter, sondern auch Unterscheidungskraft und könne daher als Marke für Waren und Dienstleistungen eingetragen werden. Zuvor galt der Grundsatz, dass ein Slogan immer nur als Werbung aufgefasst werden kann. // //]]> Dem Urteil ging ein siebenjähriger Rechtsstreit voraus, der sich 2003 an der Eintragung des Slogans ‘Vorspru…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches
  • Links

Themen: Eugh , Juve , Slogan , Slogans , Vorsprung Durch Technik , Audi AG
Rechtsgebiet: Markenrecht

Erschienen 20. Februar 2010 auf http://log.handakte.de/.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Praxistipps zur Anmeldung von Werbeslogans

Dr. Graf | 7. April 2011 — Vor allem nach der EuGH-Entscheidung zum Audi Werbeslogan “Vorspruch durch Technik”, stellt sich die Frage, ob Werbeslogans als…

EuGH: Slogan "Vorsprung durch Technik" als Marke schutzfähig

Internet-Law | 27. Januar 2010 — Der Europäische Gerichtshof erachtet den Werbeslogan "Vorsprung durch Technik" des deutschen Autobauers Audi für ausreichend unter…

EuG: Audi-Slogan “Vorsprung durch Technik” ist ausreichend unterscheidungskräftig und daher als Marke einzutragen

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. April 2010 — EuG, Urteil vom 21.01.2010, Az. C‑398/08 P Art. 7 Abs. 1 Buchst. b; Art. 63 Verordnung (EG) Nr. 40/94 Der Europäische Geric…

BPatG: Wortfolge "Mit Liebe gemacht" nicht als Marke für Lebensmittel eintragbar

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 30. Dezember 2010 — BPatG Beschluss vom 09.12.2010 25 W (pat) 537/10 Mit Liebe gemacht Das BPatG hat entschieden, dass die Wortfolge "Mit Liebe gemach…

AUDI klagt für Vorsprung durch Technik

MarkenBlog | 10. Mai 2006 — In der Rechtssache T-70/06 hat die AUDI AG aus Ingolstadt beim Europäischen Gericht erster Instanz Klage gegen das Harmonisieru…

Vorsprung durch Technik

markenrecht24.de | 23. Januar 2010 — Nach Auffassung des Gerichtshofs ist die Wortmarke “Vorsprung durch Technik” betreffend Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, …

Audi Slogans: Slogan Vorsprung durch Technik darf Marke werden

Recht geblogt | 2. Februar 2010 — Nachdem ich hier im Blog in der letzten Zeit immer wieder über Slogan berichtet haben, die bei der Anmeldung durchgefallen sind…

BPatG: Werbeslogan “Der perfekte Start zum Wunschgewicht” ist als Marke nicht eintragungsfähig

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 21. September 2010 — In einem Beschluß vom 22.07.2010 (Az. 25 W (pat) 507/10) hat sich das BPatG mal wieder mit der Frage der Unterscheidungskraft b…

BPatG: „Schützt was gut ist“ als Werbeslogan eintragungsfähig

Dr. Graf | 25. August 2010 — Rechtsnormen: § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG Das Bundespatentgericht hat durch Beschluss vom 31.05.2010 (Az. 29 W (pat) 5…

Kein Markenschutz für den Slogan "Ohne Probleme einfach los"

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 2. Juni 2008 — Da Wortmarken aus mehreren Wörtern bestehen können, ist es grundsätzlich auch möglich, einen Werbeslogan schützen lassen. So fi…

Vorsprung durch Technik: Audi mit Taylor Wessing vor EuGH erfolgreich « JUVE