Vorsicht vor dem Tretroller
am 09.03.2005 von http://streitsache.blogspot.comProdukte, die wegen technischer Mängel eine Gefahr für den Kunden darstellen, werden mit so genannten Untersagungsverfügungen versehen. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) stellt Listen mit solchen Produkten online. Wir veröffentlichen diese im Internet, sobald sie rechtsbeständig sind, sagt Hans-Jörg Windberg, wissenschaftlicher Direktor der Bundesanstalt in Dortmund.Betrachten lassen sich die Produktlisten, in denen zum Beispiel Lampen, Haartrockner, Puzzlespiele oder …
Arbeitsunfälle weiter rückläufig
Handakte WebLAWg / Die Anzahl der Arbeits- und Wegeunfälle auf dem Weg zur Arbeit hat im Jahr 2003 gegenüber dem Vorjahr weiter abgenommen. Das geht aus der aktuellen Statistik (137 S. PDF) der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) hervor.…
Neue Führungsstruktur für die BaFin
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Bundesregierung hat fünf Jahre nach Gründung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) eine Reform der Leitungsorganisation auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss einen Gesetzentwurf, wonach künftig ein fü…
Energiebetriebene-Produkte-Gesetz
Blickpunkt Recht & Steuern / Am 7. März 2008 ist das Energiebetriebene-Produkte-Gesetz (EBPG) in Kraft getreten. Damit wird die EU-Ökodesign-Richtlinie 2005/32/EG in deutsches Recht umgesetzt. Die Ökodesignrichtlinie und das EPBG regeln den Rechtsrahmen für d…
Benda an Schäuble:
blat.antville: Simons Blawg / ... Grundrechte bedürfen keiner demokratischen Legitimation; sie stehen jedem zu und können in Anspruch genommen werden ohne Rücksicht darauf, ob sie der Meinung der Mehrheit entsprechen oder eine Minderheits- oder Einzelposition darst…
Wir verkaufen Lösungen
disLEXia.de / Ich bin momentan auf dem ECR-Tag und versuche mich auf den zahlreichen Ständen über RFID-Technik zu informieren. Lustig, ist, dass 40% der Anbieter zwar groß RFID bewerben, aber eigentlich kaum Details wissen, geschweige denn einem m…
Kopftuchgesetz Baden-Württemberg
blat.antville: Simons Blawg / hält der Beurteilung durch das Bundesverwaltungsgericht stand. Die entscheidende Textpassage des Gesetzes - § 38 Abs.2 Landesschulgesetz Baden-Württemberg lautet: Lehrkräfte an öffentlichen Schulen nach § 2 Abs. 1 d&u…
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» Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin / Praxis / Geräte- und Produktsicherheitsgesetz / Untersagungsverfügungen
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