Schadenfixblog | 6. Februar 2010 — Koblenz/Berlin (DAV). Wer in Karnevalsgegenden sein Auto am Zugweg des
Karnevalszuges abstellt, muss die Abschleppkosten zahlen…
Versammlungsleiter
Hauptversammlung: Hauptversammlung darf Versammlungsleiter per Satzung zur zeitlichen Beschränkung des Frage- und
Rederechts der Aktionäre ermächtig…
Szary Blog | 10. Februar 2010 — Der Bundesgerichtshof hat vergangenen Montag entschieden, dass die Hauptversammlung
einer Aktiengesellschaft eine Satzungsregelung…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. August 2010 — oder im sog. Kreuzungsbereich, denn sonst droht das Abschleppen.
So das VG in seinem Urt. v. 05.07.2010 – 6 K
512/08. …
Landgericht Dresden
Entscheidungen: LG Dresden: Wenn der Parkplatz zu weit entfernt ist / Zur irreführenden Werbung “Parken am Flughafen
Dresden”
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. Dezember 2009 — LG Dresden, vom 25.06.2009, Az. 4 O 1412/08 §§ 3, 5 UWG Das LG hat entschieden, dass ein Parkplatz, der knap…
Schadenfixblog | 20. Februar 2011 — Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 5.6.2009 ( V ZR 144/08 ) darf ein auf
einem privaten Grundstück abgestelltes Fahrz…
strafblog | 12. Januar 2006 — Da sich in der Öffentlichkeit nach wie vor hartnäckig das Gerücht hält, man könne ein
Abschleppen seines verbotswidrig abgestellte…
beck-blog | 11. März 2011 — Dies ist sicher eine Entscheidung, über die die Tagespresse in den nächsten Tagen
berichten wird: KG, Urteil vom 07.01.2011 - 1…
Rechtslupe | 29. Januar 2010 — Karneval im Rheinland. Sie parken Ihr Auto auf dem Zugweg des Rosenmontagszuges. Was
wird wohl mit Ihrem Auto passieren? Wenn S…
Finkeldei Online - Blawg | 26. Juni 2009 — Der hat mit Urteil vom 5. Juni 2009 (Az.: V ZR 144/08) entschieden, dass unbefugt
auf fremden Grundstücken ab…
MCNeubert lawblog | 6. Juni 2009 — Wer auf einem privaten Supermarktparkplatz parkt, ohne tatsächlich einkaufen zu
gehen, kann abgeschleppt werden und bekommt sei…