Vorsicht! Internet-PC!

Wie der Blog des Bonner Kollegen Thomas Gramespacher MIR berichtet, hat das Landgericht München I mit Urteil vom 09.06.2008 (7 O 16402/07) - nicht rechtskräftig - entscheiden, dass die Eltern einer minderjährigen Urheberrechtsverletzerin einer gesteigerte Aufsichtspflicht unterliegen. Das gilt selbst dann, wenn die Eltern keine Ahnung von PC & Internet haben, denn eine Belehrung und Überwachung ist notwendig, weil Internet-PC einem „gefährlichen Gegenstand“ gleichstehen. Zitat aus dem Urteil: "Eine einweisende Belehrung (die vorliegend nicht erteilt worden war) ist hierbei jedoch grundsätzlich zu fordern, da die Nutzung eines Computers mit einem Internetanschluss - soweit keine "FlatRate" vereinbart worden ist - nicht nur erhebliche Verbindungsgebühren verursachen kann, sondern auch erhebliche zivilrechtliche Haftungsrisiken birgt, von den Gefahren, die durch jugendgefährdende Inhalte ausgehen, ganz zu schweigen. Ein mit dem Internet verbundener Computer steht insoweit einem "gefährlichen Gegenstand" im Sinne der oben zitierten Rechtsprechung gleich.“ Kommentar: Es passiert mir ja wirklich selten, aber da fällt mir nichts mehr ein. Aus der Praxis bin ich ja schon einiges gewohnt, was die technischen Kenntnisse von Beteiligten angeht, aber das hat eine Erwähnung verdient. Ich überlege, ob ich nicht einen monatlichen Preis für solche Entscheidungen auslobe - das „goldenen WLAN-Kabel“ oder so etwas... Anregungen dazu, bitte mailen an kontakt[at]jura-to-go.de. Ansonsten sei der Hinweis auf den wirklich guten und informativen Blog zu „Medien-, Internet und Recht“ hier einmal lobend erwähnt! Ein tolles Angebot rund ums IT-Recht! Weiter so! Marc Quandel - Rechtsanwalt -