Vorsicht Geschmacksmuster – das häufig übersehene Schutzrecht

Der BTE (Bundesverband des deutschen Textileinzelhandels) hat im Frühjahr 2010 in zwei Pressemitteilungen darauf hingewiesen, dass gerade im Bereich der Accessoires Schuhe und Taschen, aber auch bei Bekleidungsstücken wir Jacken verstärkt auf einen bestehenden Geschmackmusterschutz geachtet werden müsse. Aber was ist eigentlich ein Geschmacksmuster? Der Begriff und die Bedeutung der „Marke“ ist fast jedermann, insbesondere im Bereich des Ein- und Verkaufs von Textilien und Accessoires bekannt, sogleich spuken einem die Namen der großen Designer und die dazugehörigen Marken und Logos durc…

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Themen: Gewerblicher Rechtsschutz , Logos

Erschienen 17. Mai 2010 auf http://www.mode-und-recht.de.

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Marke vs. Geschmacksmuster

markenrecht24.de | 3. Februar 2011 — Im Newsletter “Ausgabe Januar 2011″ des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) finden sich hilfreiche Informationen zur Frage “K…

DPMA: Broschüre zum Designschutz

MarkenBlog | 26. April 2006 — Das Deutsche Patent- und Markenamt hat eine Broschüre mit grundsätzlichen Informationen zum Geschmacksmuster veröffentlicht. …

Gewerbliche Schutzrechte

markenrecht24.de | 3. November 2010 — Stellen Sie sich auch die Frage, welche “gewerblichen Schutzrechte” es den Überhaupt gibt und was genau diese schützen? Übersicht …

Geschmacksmuster

it-recht-deutschland | 6. Februar 2012 — Durch ein Geschmacksmuster können zwei- bzw. dreidimensionale Muster geschützt werden. Geschützt werden sog. ästhetische Form…

Neue Internetplattform des Deutschen Patent- und Markenamts

Archivalia | 29. April 2009 — http://www.dpma.de/service/aktuelles/startdpma-register/index.html Gestern startete " DPMAregister für das Schutzrecht Marken eins…

Veröffentlichungstage der Patent-, Geschmacksmuster- und Markenblätter im Jahr 2013

Patentrechtler.com | 30. November 2012 — Veröffentlichungstage der Patent-, Geschmacksmuster- und Markenblätter im Jahr 2013 Das DPMA veröffentlicht das Patentblatt in d…

Artikel: Eingetragene Gemeinschafts-Geschmacksmuster

advobLAWg | 9. Februar 2007 — Eingetragene Gemeinschafts-Geschmacksmuster - Ein wertvolles Instrument zum Schutz von Innovation, ein Artikel von Pedro Rodinger,…

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Kann ein Geschmacksmuster zitiert werden?

Archivalia | 22. September 2011 — http://www.internet-law.de/2011/09/kann-ein-geschmacksmuster-zitiert-werden.html RA Stadler macht auf http://juris.bundesgerichtsh…

Geltungsdauer eines Geschmacksmuster

Blickpunkt Recht & Steuern | 11. Oktober 2005 — Die Schutzdauer eines Geschmacksmusters, das vor dem 1. Juli 1988 bei dem Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet worden ist…

DPMA - Marke

DPMA - Deutsches Patent- und Markenamt, die Zentralbehörde auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland


Vorsicht Geschmacksmuster – das häufig übersehene Schutzrecht - Textil, Mode & Recht

Der BTE (<a href="http://www.bte.de/">Bundesverband des deutschen Textileinzelhandels</a>) hat im Frühjahr 2010 in zwe