Vorsicht, Flagge
am 11.06.2006 von http://www.ra-blog.de
Flaggen sind sehr beliebt zur Zeit: Am Haus, am Auto, am Moped, im Blog, überall. Da kommt es schnell zu rechtlichen Unsicherheiten, zum Beispiel beim Shopblogger in den Kommentaren.
Welche (deutsche) Flagge darf man schwenken ohne hinterher eine Bußgeld zahlen zu müssen? Gemäß § 124 OwiG handelt ordnungswidrig, wer unbefugt Bundes- oder Landeswappen, Bundesadler oder den entsprechenden Teil des Landeswappens oder eine Dienstflagge des Bundes oder eines Landes benutzt.
Bundesflagge:
Kein Wappen, kein Adler. Die darf man benutzen.
Bundesdienstflagge:
Da ist nicht nur das Bundeswappen drauf, sondern sogar das Bundesschild, welches unten rund ist. Diese Flagge darf man nicht benutzen, wenn man nicht “im Bundesdienst” ist.
Nachgemachte Bundesdienstflagge:
Als Ausdruck nationaler Verbundenheit wird die Benutzung einer Bundesflagge mit Bundeswappen geduldet. Was Ausdruck nationaler Verbundenheit ist und was nicht, entscheidet im Zweifel der Richter.
KEIN ADLER FÜR JEDEN
LawBlog / Darf man den Bundesadler einfach so abdrucken? Zum Beispiel in einer Broschüre? Die Antwort ist eigentlich ganz einfach: § 124 Ordnungswidrigkeitengesetz Benutzen von Wappen oder Dienstflaggen (1) Ordnungswidrig handelt, wer unbefugt 1. das Wappe…
Vorsicht, Radfahrer!
RA-Blog / Mandant A. war vor einiger Zeit als Fahrradfahrer an einem Verkehrsunfall beteiligt. Unfallgegner B. hatte nicht nur einen Pkw sondern auch noch Vorfahrt, war also klar im Vorteil. Da beide sich erst bemerkten, als es schon zu spät war, flog A. vom…
Vorsichtig
Juristisches und Sonstiges / Ich war gestern im IKEA. Dort wollte ich eigentlich einen Ersatzteil kaufen, was mir leider nicht gelungen ist. Dafür wurde ich Zeuge eines wirklich vorsichtigen Kunden. Der hatte eine ganze Menge Einzelteile (für Schränke od. ähnliches ?) erwor…
Vorsicht, Kante!
RA-Blog / Eine Stolperfalle im Bürgersteig. Da müsste man mal nachbessern, oder? Hier die etwas unorthodoxe Lösung der Stadt Heinsberg: Zu besichtigen an der Valkenburger Straße, Ecke Ostpromenade. …
Sozial adäquate (Terror-)Adler
BERLIN BLAWG / In Udo Vetters law blog las ich heute, dass der Bundesadler und andere Wappen nicht so einfach von jedermann abgedruckt und benutzt werden darf. Bundesadler gibt es in einigen Ausführungen. Beispielsweise solche: Udo Vetter weist auf §…
Deutsche Flagge oder Deutsche Fahne ?
DPMS INFO / Über deutsche Flaggen und Fahnen informiert die Deutsche Gesellschaft für Flaggenkunde e. V. (DFG). Schnell lernt der Besucher den Unterschied zwischen einer wertvollen Fahne und einer alltäglichen Flagge kennen. Eine Flagge ist ein reich ausgesta…
Flaggensymbolik: Was man zeigt bzw. nicht zeigt!
medien-gerecht / Jurabilis stimmt dem Bildkommentar bei n-tv zu, hier fehle die deutsche Flagge und Frankreich ließe es an Feingefühl missen. Doch zeigen die Medien nur was sie gerade wollen. Frankreichs “Flaggensymbolik” klammerte die Europaflagge zwis…
Grüne Pisser
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Drei junge Männer stehen im Kreis, lassen ihre Hosen herunter – und urinieren auf die deutsche Flagge. Danach lachen sie, liegen sich feixend in den Armen.Bei den Flaggen-Pinklern handelt es sich um junge Nachwuchspolitiker. Die Fotos entstanden E…
Spielzeugautos: Hersteller darf auch ohne Lizenz den “Opel-Blitz” benutzen
Rechtsanwalt News / Die Adam Opel AG hat in der Vergangenheit bereits versucht, Herstellern von Spielzeugautos die Verwendung des “Opel-Blitz” auf einem Miniaturmodell eines Opel Astra zu verwenden. Nach Ansicht von Opel benötigen die Hersteller eine L…
Zu viel Schadstoffe im Schiffsabgas - Erstmals Bußgeld verhängt
walfischbucht / Erstmals in Deutschland hat das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) ein Bußgeld wegen zu hoher Schadstoffbelastung in Schiffsabgasen verhängt. Ein Schiff unter liberianischer Flagge hatte in der Ostsee nicht zugelassenes Öl verbr…
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