Vorsicht, Flagge

Flaggen sind sehr beliebt zur Zeit: Am Haus, am Auto, am Moped, im Blog, überall. Da kommt es schnell zu rechtlichen Unsicherheiten, zum Beispiel beim Shopblogger in den Kommentaren.

Welche (deutsche) Flagge darf man schwenken ohne hinterher eine Bußgeld zahlen zu müssen? Gemäß § 124 OwiG handelt ordnungswidrig, wer unbefugt Bundes- oder Landeswappen, Bundesadler oder den entsprechenden Teil des Landeswappens oder eine Dienstflagge des Bundes oder eines Landes benutzt.

Bundesflagge:

Kein Wappen, kein Adler. Die darf man benutzen.

Bundesdienstflagge:

Da ist nicht nur das Bundeswappen drauf, sondern sogar das Bundesschild, welches unten rund ist. Diese Flagge darf man nicht benutzen, wenn man nicht “im Bundesdienst” ist.

Nachgemachte Bundesdienstflagge:

Als Ausdruck nationaler Verbundenheit wird die Benutzung einer Bundesflagge mit Bundeswappen geduldet. Was Ausdruck nationaler Verbundenheit ist und was nicht, entscheidet im Zweifel der Richter.