Konferenz Know-how Schutz
Recht geblogt | 23. November 2008 — Am Donnerstag habe ich an einer Konferenz zum Thema „Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten“ im Deutschen Patent- und Mark…
Der Tag hat 24 Stunden und die sollte man nutzen. So sehen das auch viele Fabriken in Asien. Acht Stunden am Tag produzieren sie Waren für die meist europäischen Auftraggeber. Und in den restlichen 16 Stunden werden die Waren dann für den Fabrikinhaber selbst produziert.
Schließlich sind die Maschinen ja bereits vorhanden, alle Pläne und Einstellungen hat der europäische Auftraggeber entwickelt und finanziert. Und so geschieht es nicht selten, dass derjenige, der viel Zeit und Geld in die Entwicklung neuer Produkte gesteckt hat, schnell von Konkurrenz von seiner eigener eigenen Fertigungsstätte bekommt. Ein Unrechtsbewusstsein ist auf Seiten der Produktpiraten in der Regel nicht vorhanden und wenn doch, lässt es sich durch die traumhaften Gewinnspannen schnell beruhigen. Ein juristisches Vorgehen gegen die Produktpiraten ist für kleine und mittlere Betriebe finanziell häufig nicht zu bewältigen. Anders sieht es dagegen aus, wenn sie in Deutschland oder auf europäischem Gebiet zuvor für einen Schutz nach Patent-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster- oder Markenrecht gesorgt haben. Dann besteht zumindest die Möglichkeit, den Produktpiraten den Verkauf nach Deutschland oder Europa deutlich schwieriger zu machen. Denn über ein Patent oder ein Gebrauchsmuster sind die technischen Neuheiten geschützt, die in der nun kopierten Ware umgesetzt wurden. Patente und Gebrauchsmuster werden nach einem Prüfungsverfahren eingetragen. Geschmacksmuster dagegen schützen das Design der Ware. Und über eine Marke wird das Ke…
» Vollständiger ArtikelRecht geblogt | 23. November 2008 — Am Donnerstag habe ich an einer Konferenz zum Thema „Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten“ im Deutschen Patent- und Mark…
BERLIN BLAWG | 1. Oktober 2009 — Bereits 1877 wurde das Kaiserliche (ab 1918 Reichs-) Patentamt geschaffen, das bis 1945 seinen Sitz in Berlin hatte, wo das mod…
IP|Notiz | 17. April 2012 — Das DPMA hat neue Zahlen veröffentlicht. Patente 58 997 Erfindungen wurden im Jahr 2011 beim DPMA zum Patent angemeldet. Di…
Weblawg.de | 12. April 2006 — Die Wochenzeitung Die Zeit bietet einen interessanten Artikel zum Thema Markenpiraterie, von der zunehmend auch Mittelständler und…
MarkenBlog | 17. April 2012 — Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Anmeldezahlen für das Jahr 2011 veröffentlicht. Marken Im Jahr 2011 wurden i…
BERLIN BLAWG | 29. April 2009 — Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat seit gestern die beiden Recherchedienste DPINFO und DPMApublikationen zu einem …
MarkenBlog | 1. Oktober 2009 — 60 Jahre effektiver Schutz des geistigen Eigentums Kurz nach dem Grundgesetz feiert am 1. Oktober 2009 auch das Deutsche …
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 11. November 2009 — Verkaufen ITK-Händler Produkte, die gewerbliche Schutzrechte Dritter verletzen, beispielsweise Patente, Gebrauchsmuster, Geschm…
MarkenBlog | 14. Mai 2008 — Patente gelten nur in dem Land in dem sie angemeldet wurden, deutsche Unternehmen haben das längst erkannt und sichern sich z…
Recht geblogt | 11. September 2009 — Das US-Patentamt hat nun ein Design-Patent für die Startseite des Suchmaschinenanbieters Google erteilt. Unter der Design Paten…