Vorsicht bei Produktionsaufträgen nach Asien
am 01.04.2008 von http://www.it-recht-kanzlei.de/
Der Tag hat 24 Stunden und die sollte man nutzen. So sehen das auch viele Fabriken in Asien. Acht Stunden am Tag produzieren sie Waren für die meist europäischen Auftraggeber. Und in den restlichen 16 Stunden werden die Waren dann für den Fabrikinhaber selbst produziert.
Schließlich sind die Maschinen ja bereits vorhanden, alle Pläne und Einstellungen hat der europäische Auftraggeber entwickelt und finanziert. Und so geschieht es nicht selten, dass derjenige, der viel Zeit und Geld in die Entwicklung neuer Produkte gesteckt hat, schnell von Konkurrenz von seiner eigener eigenen Fertigungsstätte bekommt. Ein Unrechtsbewusstsein ist auf Seiten der Produktpiraten in der Regel nicht vorhanden und wenn doch, lässt es sich durch die traumhaften Gewinnspannen schnell beruhigen.
Ein juristisches Vorgehen gegen die Produktpiraten ist für kleine und mittlere Betriebe finanziell häufig nicht zu bewältigen. Anders sieht es dagegen aus, wenn sie in Deutschland oder auf europäischem Gebiet zuvor für einen Schutz nach Patent-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster- oder Markenrecht gesorgt haben. Dann besteht zumindest die Möglichkeit, den Produktpiraten den Verkauf nach Deutschland oder Europa deutlich schwieriger zu machen.
Denn über ein Patent oder ein Gebrauchsmuster sind die technischen Neuheiten geschützt, die in der nun kopierten Ware umgesetzt wurden. Patente und Gebrauchsmuster werden nach einem Prüfungsverfahren eingetragen. Geschmacksmuster dagegen schützen das Design der Ware. Und über eine …
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§§ Jur-Blog.de §§ / Zunächst hatte das LG München dem Heise-Verlag Links auf Internetseiten von Slysolft verboten hatte, die Softwre anboten, die auch kopiergeschützte Werke kopieren können. Diese Entscheidung ist nun vom OLG München bestätigt worden. Dazu heißt…
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Archivalia (Archivrecht) / Die von mir anlässlich der Besprechung des Buchs von Lehment über das Fotografieren von Kunstgegenständen http://archiv.twoday.net/stories/5333018/ kürzlich problematisierte Thematik hat durch eine Gerichtsentscheidung besondere Brisanz gewonne…
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