Vorsicht bei Erwerb von Begriffen und Namen bei Suchmaschinenbetreibern
am 30.05.2006 von SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte
Werbung und Marketing im Internet gewinnen für Unternehmen und Selbständige einen immer größer werdenden Stellenwert im Marketing-Mix, um neue Wettbewerbschancen zu nutzen. Potentielle Kunden suchen zunehmend über Suchmaschinen – wie beispielsweise Google – nach bestimmten Leistungen und Produkten. Durch den Erwerb oder die Reservierung von Begriffen bei Suchmaschinenbetreibern wird bei Eingabe eines übereinstimmenden Suchwortes durch den Kunden eine Anzeige des Erwerbers in der Trefferliste platziert. Nicht selten werden Namen oder fremde Marken erworben, die auf ein anderes Unternehmen hinweisen. Hier ist jedoch äußerste Vorsicht geboten.
Das Landgericht Braunschweig hat entschieden, dass die Verwendung eines Begriffs als Google-AdWord (Advertising Words) eine kennzeichenmäßige Benutzung darstellt, wenn die angesprochenen Kunden in dieser Marke bzw. Begriff einen Herkunftshinweis auf ein bestimmtes Unternehmen erkennen können. Die bislang hierzu ergangenen, unterschiedlichen Auffassungen der Instanzgerichte könnten durch eine jüngst ergangene Entscheidung des Bundesgerichtshofs insoweit erledigt sein, als dieser in der Verwendung von fremden Marken in Meta-Tags eine Markenrechtsverletzung gesehen hat. Ob …
LG Braunschweig: Markenrechtverletzung durch AdWords
domainblog / Ebenfalls bei aufrecht.de eine Entscheidung des LG Braunschweig (Urteil vom 15.11.06, Az.: 9 O 1840/06 (261)) zur Markenrechtsverletzung durch Google-AdWords:Die Verwendung eines fremden, markenrechtlich geschützten Begriffs als AdWord in der Suchma…
Markenverletzung durch AdWords
domainblog / Die Kollegen von aufrecht.de haben eine neue Entscheidung des OLG Braunschweig (Beschluss vom 05.12.06, Az.: 2 W 23/06) zum Thema Google-Adword:Die Verwendung eines geschützten Begriffs als Google-AdWord stellt eine markenrechtliche Verletzungshandl…
AdWords und Kennzeichenrecht
Handakte WebLAWg / Die Verwendung einer Marke/eines Unternehmenskennzeichens als AdWord stellt eine kennzeichenmäßige Benutzung im Sinne des Markenrechts dar, nämlich eine Benutzung zur Unterscheidung der in Frage stehenden Waren bzw. Dienstleistungen von denen ande…
Verwendung fremder Marken als keyword in Google AdWord-Anzeigen ist Markenverletzung - OLG Braunschweig, Urteil vom 12.07.2007, Az. 2 U 24/07
Markenrecht-Blog.de / Das OLG Braunschweig hat am 12. Juli ein gut begründetes Urteil zur Verwendung fremder Marken in Adwords verkündet. Aus den Leitsätzen: Die Verwendung einer Marke als Schüsselwort/Keyword im Zusammenhang mit der sog „Adword-Werbung“ stellt ei…
LG Leipzig: bananabay - AdWords und Kennzeichenrecht - Jedenfalls die Verwendung von auf individuellen Kennzeichnungen beruhenden AdWords verletzt die Zeichenrechte des Inhabers. Zum wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch bei Verwendung mark
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Grundsätze, wonach die Verwendung eines fremden Kennzeichens als META-Tag im geschäftlichen Verkehr eine kennzeichenmäßige Benutzung darstellt (BGH, Az: I ZR 183/03 = <a href=http://www.medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_do…
OLG Dresden: AdWords und Kennzeichenrecht - Die Verwendung einer Marke/eines Unternehmenskennzeichens als AdWord stellt eine kennzeichenmäßige Benutzung im Sinne des Markenrechts dar.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Verwendung einer Marke/eines Unternehmenskennzeichens als AdWord stellt eine kennzeichenmäßige Benutzung im Sinne des Markenrechts dar, nämlich eine Benutzung zur Unterscheidung der in Frage stehenden Waren bzw. Dienstleistungen von denen…
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