Ich habe 2003 davor gewarnt, damals auf netz-id.de. Ich habe 2006 davor gewarnt und 2007 nochmals: Disclaimer können sehr wohl eine Bedeutung haben. Während gerade Juristen ständig schreiben,d ass Disclaier rechtlich unbedeutend sind, tippe ich mir seid Jahren die Finger wund um zu erklären, wie falsch das ist.
Natürlich braucht es für einen Vertrag zwei Willenserklärungen. Aber es gibt dennoch einseitige Willenserklärungen, die Rechtskraft entfalten. Beim lawblog liest man nun vom wohl ersten Urteil, in dem ein Disclaimer mit einer solchen Erklärung für Ärger und eine Niederlage vor Gericht gesorgt hat, hier zu finden.
Ich hoffe, dass sich die Er…
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Dr. Bücker Newsfeed | 16. Juli 2008 — Einen ausgesprochen interessanten Podcast veröffentlichte mein Kollege Dr. Bahr auf seiner Domain www.law-podcasting.de. Es geht u…
domainblog | 17. August 2006 — Zur Frage der Wirkung von Disclaimern, die das Verbreitungsgebiet eines Angebots eingrenzen, gibt es eine Entscheidung des Bundesg…
BERLIN BLAWG | 18. August 2006 — Der Bundesgerichtshof hat sich mit Urteil vom 30.03.06, AZ: I ZR 24/03 – zur wirksamen Beschränkung des Verbreitungsgebiets einer …
Fragmente aus dem Datenschutz | 18. Januar 2010 — Disclaimer sind immer meine besonderen Freunde. Rechtlich haben Sie so praktisch keine Wirkung. Die einzige Möglichkeit, die ic…
Anwaltskanzlei von Olnhausen | 26. April 2006 — Disclaimer auf Webseiten sind nach überwiegend vertretener Meinung zumeist purer Unsinn. Der BGH hat mit Urteil v. 30.3.2006 - …
Organisationsberatung Treysse | 12. Januar 2011 — “Diese eMail enthaelt vertrauliche und/oder rechtlich geschuetzte Informationen. Wenn Sie nicht der richtige Adressat sind od…
KanzleiBlog & PDF | 14. Mai 2009 — Als Blogger liest man natürlich auch bei anderen Blogs mit. So habe ich gerade beim Shopbetreiber-Blog einen ganz interessanten Ar…
RA J. Melchior, Wismar | 8. Mai 2007 — Der unsinnige Disclaimer mit Hinweis auf das legendäre Urteil des LG Hamburg 312 O 85/98 vom 12. Mai 1998 findet sich wohl au…
Vertretbar Weblawg | 17. Juli 2007 — In einem Aufsatz (K&R 2007, S. 233 ff.) wird zu Recht auf die rechtliche Bedeutungslosigkeit von sog. Disclaimern in E-Mails h…
