Vorsicht bei der Irreführung über die stoffliche Zusammensetzung von Waren
am 23.05.2008 von http://www.it-recht-kanzlei.de/
Ein recht selten beleuchtetes Thema sind Werbeangaben, welche Unternehmer zur stofflichen Beschaffenheit ihrer im Internet feilgebotenen Produkte veröffentlichen. Hier sollte jeder Unternehmer unbedingt Vorsicht walten lassen, da Irreführungen über die stofflichen Substanzen ihrer Produkte schnell wettbewerbswidrig und damit abmahngefährdet sein können. Der folgende Beitrag soll mit Hilfe vieler Beispiele dazu beitragen, ein Gespür dafür zu vermitteln, wie und auf welche Art und Weise über Ausführung, Zusammensetzung und der Beschaffenheit von Waren gefahrlos geworben werden kann.
Bereits der Bundesgerichtshof (BGH) entschied zum wiederholten Male, dass alle Werbeangaben zur stofflichen Beschaffenheit der angebotenen Produkte für den Verkehr von wesentlicher Bedeutung sind (vgl. nur BGH GRUR 1960, 567, 570; GRUR 1991, 852, 855). Schließlich sind derlei Angaben ganz maßgeblich für die (Kauf-)Entscheidung relevant, da sie es sind, die den Konsumenten in die Lage versetzen, auf bestimmte Eigenschaften oder auch Wirkungen (etwa die Güte der Ware) zu schließen. Auch aus den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen ergibt sich, dass Angaben über die stoffliche Beschaffenheit, die nicht der Wahrheit entsprechen, in aller Regel irreführend sind. So regelt etwa § 5 UWG bei der Beurteilung der Frage, ob eine Werbung irreführend ist, dass alle ihre Bestandteile zu berücksichtigen sind , insbesondere in ihr enthaltene Angaben über
die Merkmale der Waren oder Dienstleistungen wie Verfügbarkeit, Art, Ausführung, Zusammensetzung, Verfahren und Zeitpunkt der Herstellung oder Erbringung,
die Zwecktauglichkeit, Verwendungsmöglichkeit, Menge und Beschaffenheit der Waren und
die geographische oder betriebliche Herkunft oder die von der Verwendung zu erwartenden Ergebnisse oder die Ergebnisse und wesentlichen Bestandteile von Tests der …
Welt Marken
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MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die (Internet-) Werbung (hier: einer Kartenlegerin) mit einem unrichtigen Copyrightvermerk (hier: auf Spielkarten) kann eine irreführende Werbung darstellen, wenn dem Werbenden geistige Eigentumsrechte in Bezug auf die zur Werbung dargestellten…
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IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Das Textilkennzeichnungsgesetz („TKG“) ist in aller Munde. Dies liegt daran, dass nur wenige Textilhändler den rechtssicheren Verkauf von Textilerzeugnissen im Internet tatsächlich beherrschen – was wiederum von Abmahn…
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IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Oftmals sind sich Onlineshop-Betreiber im Unklaren, auf welche Art und Weise man auf Preisempfehlungen der Hersteller Bezug nehmen darf. Eine beliebte Frage hierbei: Darf mit der sog. ehemaligen unverbindlichen Preisempfehlungen des He…
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IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Sie sind Online-Händler und werben in Ihren Angeboten mit "Garantien" bzw. "Herstellergarantien"? Dies kann mitunter recht riskant sein, da zurzeit genau diese Art der Werbung ins Visier der Abmahner gerät. Eine…
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