Vorsicht als Radfahrer
am 24.09.2008 von http://www.ferner-alsdorf.de
Immer wieder hat das AG München Klagen zu verhandeln, mit denen versucht wird, Schaden, der durch eigene Unachtsamkeit entstanden ist, auf andere abzuwälzen.
Im vorliegenden Fall fuhr die spätere Klägerin im Juni 2006 mit ihrem Fahrrad den Radweg der Leopoldstrasse in München stadteinwärts. Die spätere Beklagte, ein Kanal – und Sanierungsunternehmen, verrichtete dort Kanalarbeiten. Aus diesem Grund führte ein Schlauch von einem Hydranten zu einem abgestellten Spülwagen der Beklagten. Die spätere Klägerin fuhr über den Schlauch, kam dabei zu Sturz und verletzte sich. Außerdem wurde die Bremsanlage des Fahrrades beschädigt und die Kleidung verschmutzt. Den Schaden in Höhe von 720 Euro wollte die Fahrradfahrerin von der Firma ersetzt bekommen. Diese hätte schließlich keinerlei Warnkegel aufgestellt worden und somit ihre Verkehrssicherungspflicht verletzt. Die Firma weigerte sich zu bezahlen. Der Schlauch und die Baustelle seien gut sichtbar gewesen.
Der zuständige Richter beim AG München gab der Firma Recht und wies die Klage der Fahrradfahrerin ab:
Unstreitig habe der Schlauch erkennbar quer über den Radweg gelegen. Darüber hinaus habe ein Spülwagen der Beklagten an der Unfallstelle gestanden und es seien Arbeiter mit Warnwesten tätig gewesen. Es sei also ersichtlich gewesen, dass Arbeiten dort durchgeführt werden. Die Klägerin hätte also vorsichtig fahren müssen und hätte dann auch den Schlauch auf jeden Fall bemerken können. Offensichtlich habe die Klägerin ihre Fahrweise nicht an die …
Reiserecht: Reisebüro muss ohne besonderen Auftrag nicht das “Schnäppchen” finden
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Ein Reisebüro muss ohne besonderen Auftrag des Kunden nicht alle Angebote durchforsten und das Billigste herausfinden. Mit dieser Begründung wies das Amtsgericht (AG) München die Klage einer Frau ab, die bei einem Reisebüro eine Urlaubsreise auf…
WEG: Anspruch auf Beseitigung einer Parabolantenne
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Der Anspruch auf Beseitigung einer Parabolantenne ist nicht schon verwirkt, wenn diese längere Zeit angebracht war und der Eigentümer auf den Verbleib der Antenne vertraut hat. Hierauf wies das Oberlandesgericht (OLG) München in einem Streit zwisc…
Zum pauschalisierten Schadensersatz
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Ende Juni 2007 kaufte der spätere Beklagte bei der Klägerin eine Küche zu einem Gesamtpreis von 6800 Euro. Bereits 3 Tage darauf stornierte er den Kaufvertrag, weil sein Vermieter nicht einverstanden war, dass er die alte, sich in der Wohnung befi…
Das gilt nach einer jüngst veröffentlichten, rechtskräftigen Entscheidung des Kammergerichts (KG) Berlin insbesondere, wenn
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt a.M. hat bestätigt, dass es in Ordnung ist, wenn das Bauunternehmen zum Abladen von Baustahlmatten auf der Baustelle mit einem Ladekran nur den Lkw-Fahrer einteilt und keine weitere Hilfsperson hinzuzieht. Eine…
Duplex-Garage: Einstellen eines Motorrads erfolgt auf eigene Gefahr
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Wer sein Motorrad in einer Duplex-Garage abstellt, trägt selbst das Risiko, dass dieses beim Auf- und Abfahren eventuell umfallen kann und beschädigt wird. Das musste ein Motorradfahrer vor dem Amtsgericht (AG) München erfahren. Er hatte für sein…
Verkehrssicherungspflicht: Unternehmer haftet nicht bei Schäden durch bekannte Gefahrenlage
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Ein Bauunternehmer muss einen auf derselben Baustelle tätigen anderen Bauunternehmer nicht vor Gefahrenquellen warnen, deren Beseitigung seine Aufgabe ist und deren Bestehen allen Beteiligten bekannt ist. Hierauf wies das Oberlandesgericht (OLG) Bre…
