BSG: Abgesenkte Regelleistung für Kinder verfassungswidrig
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 27. Januar 2009 — Der 14. Senat des Bundessozialgerichts hält § 28 Abs 1 Satz 3 Nr 1 SGB II, der die Regelleistung für Kinder bis zur Vollendun…
Vorschrift über die abgesenkte Regelleistung für Kinder unter 14 Jahre ist verfassungswidrig
Der 14. Senat des Bundessozialgerichts hält § 28 Abs 1 Satz 3 Nr 1 SGB II, der die Regelleistung für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres auf 60 vH der für alleinstehende Erwachsene maßgebenden Regelleistung festsetzt, für verfassungswidrig. Der Senat gr…
» Vollständiger ArtikelThemen: Grundgesetz , Regelsatz , Sgb II , Hartz IV , Regelleistung
Rechtsgebiet: Sozialrecht
Erschienen 27. Januar 2009 auf http://www.anwalt-kiel.com.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Bundesverfassungsgericht Regelleistung Für Kinder: Hartz IV: Abgesenkte Regelleistung für Kinder ist verfassungswidrig
Rechtslupe | 27. Januar 2009 — Das Bundessozialgericht hält § 28 Abs 1 Satz 3 Nr 1 SGB II, der die Regelleistung für Kinder bis zur Vollendung des 14. Leben…
2 Bvl 4/09: 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09, 1 BvL 4/09 vom 09.02.2010
BVerfG | 9. Februar 2010 — Die zur gemeinsamen Entscheidung verbundenen konkreten Normenkontrollverfahren betreffen die Frage, ob die Höhe der Regelleistung …
1 BvR 3189/09 vom 18.01.2010
BVerfG | 18. Januar 2010 — Die zur gemeinsamen Entscheidung verbundenen konkreten Normenkontrollverfahren betreffen die Frage, ob die Höhe der Regelleistung …
Bundesgericht: Hartz-IV-Leistungen für Kinder verfassungswidrig
Reuters | 27. Januar 2009 — Kassel (Reuters) - Der Hartz-IV-Regelsatz für Kinder ist nach Ansicht des Bundessozialgerichts verfassungswidrig. Die Richter…
Bundesverfassungsgericht verhandelt über Hartz-IV-Leistungen für Kinder
Kanzlei Potthast Rechtsanwälte | 30. September 2009 — Am 20. Oktober 2009 verhandelt das Bundesverfassungsgericht nun endlich über die Verfassungsmäßigkeit der Leistungshöhe für K…
Solarium nur für Erwachsene
Rechtslupe | 1. März 2010 — Bereits seit dem 4. August 2009 steht im “Gesetzes zum Schutz vor nicht-ionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen” …
Hochbegabter Hartz IV Empfänger: Ausbildungsfreibetrag für hochbegabte Kinder
Rechtslupe | 4. Mai 2009 — Seit 2002 wird der Ausbildungsfreibetrag in Höhe von 924 € je Kalenderjahr nur noch für volljährige Kinder gewährt. Nach einer …
Hilflose Kinder mit Galaktosämie
Rechtslupe | 16. April 2009 — Bei an angeborener Galaktosämie, einer schweren Stoffwechselerkrankung, leidenden Kindern ist nach einer aktuellen Entscheidung…
Like a Bike – Laufräder für Kinder
Rechtslupe | 10. Dezember 2009 — Die wettbewerbliche Eigenart eines Erzeugnisses hängt von dem Gesamteindruck ab, den die konkrete Ausgestaltung oder bestimmte …
