Vorschnell
am 11.06.2008 von http://www.lehrstellen-verein.de/lupusHinzuweisen ist auch auf den Umstand, dass die Beklagte „eine entsprechende Anwendung der Grundsätze zu obiger BGH-Entscheidung“ vornimmt, obwohl die Leitsätze und Entscheidungsgründe zu dem fraglichen Urteil noch gar …
Domaingrabbing
Handakte WebLAWg / Die Registrierung einer frei gewordenen Internet-Domain und ihre anschließende Nutzung unter der vormaligen Adresse kann eine wettbewerbswidrige Behinderung des früheren Domain-Inhabers sein, wenn damit der Zweck verfolgt wird, potentielle Kunden d…
BVerfGE zur Verfassungsgemäßheit des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen
smartnuts / Leitsätze, Tenor und Entscheidungsgründe im Volltext: BVerfG Das Urteil als PDF: 1BvR370-07.pdf (PDF, 55 Seiten, 312 kb)…
Strafrechtliche Relevanz
LawBlog / In einem Zivilprozess geht es um Geld. Sehr viel Geld. Glücklicherweise scheint die Gegenseite keine besonders guten Argumente zu haben. Ihr Anwalt saugt sich unter anderem solche Sätze aus den Fingern: Wir müssen nicht darauf hinweisen, dass die…
OLG Köln: Produktalternative - Zur Unzulässigkeit vergleichender Werbung durch Bezugnahme auf Produkte des Marktführers, Rufanlehnung und Imagetransfer
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Nach § 6 Abs. 2 Nr. 4 UWG ist vergleichende Werbung unzulässig, wenn sie die Wertschätzung des von einem Mitbewerber verwendeten Kennzeichens in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt. <br><br> 2. Die Verwendung von Unter…
Die anwaltliche Absicherung
VollMachtsBlog / In einer Bußgeldsache entspinnt sich gerade eine lustige Korrespondenz mit der StA Potsdam, welche kurz und bündig schrieb: „In obiger Sache wird um Übersendung einer Vollmacht gebeten.” Antwort per Rückfax - ebenso kurz: „Ordnungsgem…
Nebenjob
Juristisches und Sonstiges / Sehr geehrte Damen und Herren! Zu obiger Polizze dürfte ein Irrtum vorliegen. Mit meinem letzten Schreiben habe ich Ihnen bekannt gegeben, dass das Unternehmen nicht mehr betrieben wird und somit kein Versicherungsschutz mehr erforderlich ist.…
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