VORSATZ
am 02.02.2005 von http://www.lawblog.deMal wieder ein Vorsatz, um die Produktivität zu steigern: weniger selbst …
Geschwindigkeitsüberschreitung von 46 km/h indiziert Vorsatz
Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH / Das hat das OLG Zweibrücken nochmal klarstellend entschieden, berichtet der Beck Blog. Zwar bleibt weiterhin der Nachweis bloßer Fahrlässigkeit möglich, da sich aber der Vorsatz nur auf die Geschwindigkeitsüberschreitung, nicht dessen Höhe bez
BVerwG 2 WD 19.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Vorsatz; bedingter Vorsatz; Besitz kinderpornographischer Dateien; außerdienstlicher Bereich; Menschenwürde; allgemeines Persönlichkeitsrecht.
Subj. TB für Fortgeschrittene
chris.blog » Jura / Den subjektiven Tatbestand etwa von § 263 Abs. 1 StGB finde ich besonders schick: Vorsatz, Bereicherungsabsicht, (objektive) Rechtswidrigkeit der angestrebten Bereicherung, Vorsatz hinsichtlich dieser (objektiven) Rechtswidrigkeit. Wenn man das einm
Word of the moment 1/WOM 1 grober Vorsatz
Transblawg / I have encountered grober Vorsatz / grob vorsätzlich now for the second time. It’s definitely used, although I’m not sure it’s kosher. In my context it means Absicht. Vorsatzintent(ion) Arten des Vorsatzesdegrees of intention
Arbeitsrecht: Unternehmen haftet nur bei Vorsatz
LohnPraxis-Weblog / Als Arbeitgeber müssen Sie für Personenschäden aufkommen, wenn Sie einen Arbeitsunfall vorsätzlich verursachen. Stellen Sie einem Mitarbeiter keine persönliche Schutzausrüstung zur Verfügung, gilt dies jedoch nicht
Regierung führt das e-Porto ein
LawBlog / In den FAQ zur geplanten staatlichen De-Mail findet sich ein interessanter Passus: Wie teuer wird der De-Mail-Versand? Preise und Modalitäten wird jeder Anbieter von De-Mail im freien Wettbewerb um die Kunden selbst festlegen. Es wird voraussichtlic
BGH: 20% auf alles, ... - irreführend nach UWG!
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Der BGH hat die Rabattaktion der Baumarktkette Praktiker mit deren bekannten Slogan "20 Prozent auf alles. Außer Tiernahrung" als irreführende Werbung eingestuft und für wettbewerbswidrig befunden. Grund: Eine Woche vor der
Begleitstoffanalyse
Rechtsanwalt Achim Flauaus / Häufig wird, wenn sich die Möglichkeit ergibt, bei dem Vorwurf einer Trunkenheitsfahrt behauptet, man habe Alkohol erst nach der Fahrt getrunken (Nachtrunkbehauptung). Sollen dies etwa ingendwelche Cognacs gewesen sein, läßt sich die Blutprobe in
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball
Mediation - Was ist das eigentlich? / Ausstellungseröffnung in Osnabrück
ADR-Blog / Am Mittwoch wurde in der Friedensstadt Osnabrück offiziell die Ausstellung “Neue Wege der Streitbeilegung” im Landgericht Osnabrück eröffnet. Landgerichtspräsident Antonius Fahnemann ludt zu diesem besonderen Anlass extra zu einer gut
Gefälschte Scheckbestätigung
Rechtslupe / Eine Bank haftet bei unzulänglicher Prüfung einer gefälschten Scheckbestätigung auf Schadensersatz. Einen solchen Fall hat jetzt das Oberlandesgericht Stuttgart entschieden. Der Kläger in dem beim OLG Stuttgart verhandelten Fall ist Kunde bei de
Ergebnisse der Herbst-Justizministerkonferenz
Jurabilis / Wie erwartet haben die Justizminister gestern hier in Berlin unter anderem beschlossen, die Entschädigungsleistung für zu Unrecht erlittene Haft von jetzt 11 Euro auf künftig 25 Euro pro Hafttag anzuheben. Ob damit bereits ein vernünftiges N
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