Alle Blogs » Vorratsdatenspeicherung - Wer ist wirklich dagegen?

Vorratsdatenspeicherung - Wer ist wirklich dagegen?

am 18.04.2007 von http://ra-melchior.blog.de

Wie heise online berichtet, wächst glücklicherweise der Widerstand gegen die Vorratsdatenspeicherung, sogar unter Politikern:
„Auch innerhalb der Regierungskoalition, die für die Implementierung der Vorratsdatenspeicherung zunächst prinzipiell grünes Licht gegeben hatte, wächst der Widerstand. So haben sich mehrere Mitglieder, Mandatsträger und Untergliederungen von SPD, CDU und CSU öffentlich gegen die drohende Zwangsspeicherung des Telekommunikationsverhaltens der gesamten Bevölkerung in einem Appell ausgesprochen, den der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung lanciert hat. Der Aufruf, den etwa der Virtuelle Ortsverein der SPD (VOV) unterstützt, führt Zweifel an der Angemessenheit einer sechsmonatigen verdachtsunabhängigen Erfassung der elektronischen Nutzerspuren auf und verweist auf das Missverhältnis zwischen Aufwand und möglichem Ergebnis der Datenvorhaltung.
Eine - leider noch nicht …

Vorher bei http://ra-melchior.blog.de (RA J. Melchior, Wismar)

» Ein rabenschwarzer Tag für Deutschland !!!

» Schäuble - Jetzt dreht er völlig durch !

» Diskriminiert Tchibo?

» Die Zigarette danach

» Recht (und Pflicht?!) zum Widerstand


Mehr Informationen » Ähnliche Artikel zeigen | verbergen
» Verknüpfte Links zeigen | verbergen
» Verwandte Tags: arbeitskreis fr patrick breyer patrick breyer

Vorratsdatenspeicherung - Der Widerstand formiert sich

RA J. Melchior, Wismar / PC Magazin meldet: Vorratsdatenspeicherung: 10.000 wollen nach Karlsruhe ziehen Über 10.000 Personen sind dem Aufruf des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung gefolgt und haben sich für eine Verfassungsbeschwerde gegen die geplante Vor…

Vorratsdatenspeicherung - Der Widerstand formiert sich

Schnüffelblog / PC Magazin meldet: Vorratsdatenspeicherung: 10.000 wollen nach Karlsruhe ziehenÜber 10.000 Personen sind dem Aufruf des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung gefolgt und haben sich für eine Verfassungsbeschwerde gegen die geplante Vorratsdatenspei…

Vorratsdatenspeicherung - Ihre Meinung ist gefragt !

RA J. Melchior, Wismar / Auch wenn das Ergebnis der Umfrage der Tagesschau nicht repräsentativ ist, es lässt noch hoffen: Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchungen, Abkehr von der Unschuldsvermutung - inwieweit sind die Pläne zur Terrorabwehr verhä…

Protest gegen Vorratsdatenspeicherung

LAWgical / Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ruft auf zur bundesweiten dezentralen Kundgebung gegen die Vorratsdatenspeicherung am kommenden Dienstag, 06.11.07 ab 17:00 Uhr. Mehr dazu unter www.vorratsdatenspeicherung.de. In welchen Städten bereits…

Vorratsdatenspeicherung - Nein danke!

Schnüffelblog / Ab und zu kann hier auch Positives erwähnt werden, so z.B. ein Bericht bei heise:Wachsende Bedenken gegen die Vorratsdatenspeicherung in der Koalition In den Reihen der großen Koalition mehren sich die Zweifel an der Effektivität und Verhält-nis…

Verhüllungsaktion des AK Vorratsdatenspeicherung

walfischbucht / Am Tag vor der Entscheidung des Deutschen Bundestages über die Einführung einer sechsmonatigen Erfassung aller Verbindungsdaten in Deutschland ruft der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Betreiber von Webseiten auf, ihre Internetseiten zu verhül…

Kundgebung gegen Vorratsdatenspeicherung am 6.11.

Telemedicus / Foto: ozeflyerIn über 35 deutschen Städten wird am Dienstag, 6.11., zwischen 17.00 und 19.00 Uhr demonstriert: gegen die Vorratsdatenspeicherung. Hierzu ruft der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung auf. Dieser will aus gut unterrichteten Krei…

Registrierungen und Vollmachten zur Verfassungsbeschwerde Vorratsdatenspeicherung noch bis zum 24.12.2007

walfischbucht / Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat die ursprünglich bis zum gestrigen 19.11. gesetzte interne Frist zur Annahme von Registrierungen und Vollmachten für die Verfassungsbeschwerde Vorratsdatenspeicherung bis zum 24.12.2007 verlängert.Eine…

Demonstration gegen Vorratsdatenspeicherung in Berlin

IP|Notiz / Am 11. Oktober findet in Berlin eine Demonstration unter dem Motto ”Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn!” statt. Es sollen verschiedenste Themen wie etwa die Bankendatenübermittlung in die USA (Swift), Vorratsdatenspeich…

» Suche in den JuraBlogs

Automatisch übernommen von:

RA J. Melchior

Ein-, Aus-, Un- und sonstige Fälle aus dem Alltag einer Anwaltskanzlei - www.ra-melchior.de

» RA J. Melchior, Wismar

» Aktuell in den Lawblogs

» Top-Meldungen

» TOP-Meldungen per E-Mail

Infos zum kostenlosen Service »