Gesetzes-Synopsen zum BGB, UrhG und GG
Jurakopf | 26. März 2008 — Ein Artikel bei Lawgical macht darauf aufmerksam, dass ein ehrgeiziges Projekt sein erstes Ziel erreicht hat: Kostenlos werden …
Vorratsdatenspeicherung und mehr: Synopsen zum Jahreswechsel bei dejure.org
Schon seit letzter Woche gibts bei dejure.org die wichtigsten Gesetzesänderungen zum neuen Jahr in Synopsenschicken Vorher-/ Nachher-Gegenüberstellungen. Angeboten werden die Geschmacksrichtungen UrhG ("Zweiter Korb"), BGB (Unterha…
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Protest gegen Vorratsdatenspeicherung
LAWgical | 4. November 2007 — Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ruft auf zur bundesweiten dezentralen Kundgebung gegen die Vorratsdatenspeicherung am kom…
Die Folgen der Vorratsdatenspeicherung ...
Schnüffelblog | 5. Februar 2008 — ... referiert der Kollege Starosik, der die Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung betreibt, in einem ergänzenden…
Eilantrag zu Vorratsdatenspeicherung erfolglos
Heymanns Strafrecht Online Blog | 7. November 2008 — Das BVerfG hat mit Beschl. v. 15.10.2008 - 2 BvR 236, 2 BvR 237/08 einen Eilantrag gegen die Neuregelung strafprozessualer Er…
Eilantrag gegen Vorratsdatenspeicherung erfolgreich
medien-gerecht | 19. März 2008 — Der Eilantrag, der mit der Massenverfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung abgegeben wurde ist nach ersten Medi…
Karlsruhe kippt Vorratsdatenspeicherung
Internetrecht München | 4. März 2010 — Das Bundesverfassungsgericht hat am vergangenen Dienstag erwartungsgemäß die Vorratsdatenspeicherung in ihrer konkreten Ausgestalt…
Vorratsdatenspeicherung
Heymanns Strafrecht Online Blog | 6. November 2008 — Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit Beschluss vom 28. Oktober 2008 1 BvR 256/08 einem Antrag auf Erlass ein…
I wish I was from Thüringen
RA-Blog | 24. Oktober 2008 — Diese Woche im Compod: Die Terroristen von der Sauerkraut-Gruppe, ein Podcaster, der von einer Kuh gestalkt wird, Vorratsdatenspei…
Schriftsatz an den EuGH gegen die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung
IP|Notiz | 21. Mai 2008 — Berufsverbände und Bürgerrechtsorganisationen aus über 11 EU - Mitgliedsstaaten fordern den EuGH mittels Schriftsatz auf, die …
BVerfG: Mündliche Verhandlung i.S. Vorratsdatenspeicherung
Jurabilis | 14. Dezember 2009 — Am morgigen Dienstag verhandelt das Bundesverfassungsgericht über mehr als 34.000 Verfassungsbeschwerden gegen die 2007 beschlo…
