Vorratsdatenspeicherung und mehr: Synopsen zum Jahreswechsel bei dejure.org
am 15.01.2008 von LAWgicalSchon seit letzter Woche gibts bei dejure.org die wichtigsten Gesetzesänderungen zum neuen Jahr in Synopsen schicken Vorher-/ Nachher-Gegenüberstellungen. Angeboten werden die Geschmacksrichtungen UrhG (Zweiter Korb), BGB …
Ausblick 2008
Telemedicus / Im Jahr 2007 sind viele medienrechtliche Themen ins Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit gerückt. Dieser Trend setzt sich auch im neuen Jahr ungebremst fort. Das Jahr 2008 wird in dieser Hinsicht wahrscheinlich so interessant wie kein Jahr …
BVerfG: Eilantrag in Sachen Vorratsdatenspeicherung teilweise erfolgreich
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung vom 21. Dezember 2007 dient unter anderem dazu, die Richtlinie der Europäischen Union über die Vorratsdatenspeicherung in deutsches Recht umzusetzen.Zu diesem Zweck enthält sein Art. 2 …
Gesetzes-Synopsen zum BGB, UrhG und GG
Jurakopf / Ein Artikel bei Lawgical macht darauf aufmerksam, dass ein ehrgeiziges Projekt sein erstes Ziel erreicht hat: Kostenlos werden online Gesetzes-Synopsen zum BGB, UrhG und GG angeboten. Damit sieht man, wann sich welche Paragraphen wie geändert haben,…
Bundespräsident soll Vorratsdatenspeicherung stoppen
Telekommunikation und Recht / Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung fordert den Bundespräsidenten Horst Köhler in einem offenen Brief dazu auf, seine Unterschrift unter das Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung zu verweigern. Die Vorratsdatenspeicherung s…
Bundestag hat Vorratsdatenspeicherung beschlossen
LAWgical / Soeben hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung beschlossen. Wer sich der Verfassungsbeschwerde des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung anschließen möchte, kann dies bequem online tun.…
Neues bei dejure.org
LAWgical / Die frei zugängliche Gesetzessammlung dejure.org hat zuletzt ihr Angebot mehrfach erweitert. Nachdem im März einige Gesetze zum Gewerblichen Rechtsschutz aufgenommen wurden (wie das MarkenG und das UrhG), gibt es nun (seit dem 07.04.) u.a. das…
ULD S-H: Entwurf zu Vorratsdatenspeicherung, Telekommunikationsüberwachung und heimliche Ermittlungsmaßnahmen ist europarechts- und verfassungswidrig
Schnüffelblog / Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) hat im Auftrag des Innen- und Rechtsausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtags eine ausführliche Stellungnahme zum Entwurf für ein „Gesetz zur Neuregelung der Telekom…
Datenschützer in S-H lehnen Vorratsdatenspeicherung ab
Schnüffelblog / heise online berichtet: „Im Auftrag des Innen- und Rechtsausschusses des Landtages von Schleswig Holstein hat das dortige unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) eine Stellungnahme zur so genannten Vorratsdatenspeicherung veröffentlicht.…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
