Vorratsdatenspeicherung und Anonymisierungs-Dienste
am 07.01.2008 von Telemedicus
Mit Einführung der Vorratsdatenspeicherung dürften Anonymisierungs-Dienste wie TOR oder JAP regen Zuwachs erhalten. Doch müssen diese Dienste nicht selbst alle Verbindungsdaten speichern? Dies wäre der Fall, wenn sie auch in den Anwendungsbereich des Telekommunikationsgesetzes fielen, also „Telekommunikationsdienste“ wären.
Das sei aber nicht der Fall, meint Dr. Julius Mittenzwei, Entwickler des Anonymisierungs-Netzwerkes TOR und Rechtsanwalt. Im Deutschlandfunk erklärt er seine Rechtsauffassung:
Wir gehen davon aus, dass es [TOR] ein Telemediendienst ist, dass es kein Telekommunikationsdienst ist und deshalb schon von vornherein aus dem Anwendungsbereich …
Verhüllungsaktion des AK Vorratsdatenspeicherung
walfischbucht / Am Tag vor der Entscheidung des Deutschen Bundestages über die Einführung einer sechsmonatigen Erfassung aller Verbindungsdaten in Deutschland ruft der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Betreiber von Webseiten auf, ihre Internetseiten zu verhül…
BVerfG stoppt Vorratsdatenspeicherung
Telemedicus / Heute hat das BVerfG einem Eilantrag gegen die Vorratsdatenspeicherung zumindest teilweise stattgegeben: Vorerst darf der Staat die gespeicherten Verbindungsdaten ausschließlich zur Verfolgung schwerer Straftaten nutzen. Eine Ausweitung auch zu…
Protest gegen Vorratsdatenspeicherung
LAWgical / Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ruft auf zur bundesweiten dezentralen Kundgebung gegen die Vorratsdatenspeicherung am kommenden Dienstag, 06.11.07 ab 17:00 Uhr. Mehr dazu unter www.vorratsdatenspeicherung.de. In welchen Städten bereits…
Wochenrückblick: Vorratsdatenspeicherung, Youtube, Pirate Bay
Telemedicus / +++ Vorratsdatenspeicherung beschlossen +++ Neuer Vorstand bei der ICANN +++ Youtube startet deutsche Version +++ Umstrittene Rechtsauffassungen zum Hackerparagraphen +++ Deutsche Personensuchmaschine startet +++ Web Sheriff versus The Pira…
Vorratsdatenspeicherung - Was tun?
Schnüffelblog / Ein informatives Merkblatt gibt es bei der Piratenpartei als *.pdf-Dokument.Themen u.a.:Die Vorratsdatenspeicherung: Zustandekommen und AuswirkungenUmgehung der Vorratsdatenspeicherung im Fall von EmailsUmgehung der Vorratsdatenspeicherung durch Anon…
Aus gegebenem Anlass
walfischbucht / und trotz oder wegen der heutigen schlechten Presse für den BuMi des Inneren heute noch einmal eine Erinnerung hieran, nämlich die Initiavie für eine künftige Massenverfassungsbeschwerde des AK Vorratsdatenspeicherung.Vergleiche auch schon hier.…
» Deutschlandfunk - Forschung Aktuell - Protest gegen neugierige Staatsmacht
Protest gegen neugierige Staatsmacht
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