Vorratsdatenspeicherung endgültig abgelehnt
am 29.09.2005 von http://mehrsprachigkeit.blogspot.comDas EU-Parlament hat gestern den Plan des EU-Rates zur Vorratsdatenspeicherung endgültig abgelehnt. Besser ist …
Vorratsdatenspeicherug endgültig abgelehnt
Die neue Mehrsprachigkeit / Das EU-Parlament hat gestern den Plan des EU-Rates zur Vorratsdatenspeicherung endgültig abgelehnt. Besser ist es auch. Quelle: heise online
Bundesweit erste Gerichtsentscheidung zur neuen Regelung für Arzt-Software
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Bundesweit erste Gerichtsentscheidung zur neuen Regelung für Arzt-Software: Manipulative Beeinflussung des Arztes durch ein Computerprogramm - Berliner Sozialgericht: Werbung und Funktion in unzulässiger Weise vermischt - Zertifikat fü
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein
Vorratsdatenspeicherung
advobLAWg / Heise Online:Das EU-Parlament hat am heutigen Dienstag in seiner Plenarsitzung in Straßburg den Vorschlag des EU-Rates zur pauschalen Überwachung der elektronischen Spuren der Telekommunikationsnutzer erneut und endgültig zurückgewiesen.
Abmahnwelle wegen Verstößen gegen das TextilkennzG?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / Dem Vernehmen nach werden Onlinehändler, die Textilien im Internet verkaufen, in jüngster Zeit vermehrt durch die VK Fashion Retail GmbH & Co Schwerin KG abgemahnt. Tätig ist demnach eine Rechtsanwaltskanzlei aus Mayen. Abgemahnt werden angebl
Coffeeshops machen dicht
DPMS INFO / Es ist nichts Neues, zu erwähnen, dass Coffeeshops in den Niederlanden dicht machen. “Der Besuch im Coffeeshop Sahara hat breite Spuren in ihren Gesichtern hinterlassen“. Es ist auch ein alter Hut, dass die Regierung in den Niederlande
Theaterstück “Ehrensache” darf aufgeführt werden
Handakte WebLAWg / Als Vorlage dieses im Jahr 2005 verfassten Bühnenstücks dienten die Ereignisse um die Tötung der damals 14-jährigen Tochter der Beklagten (sog. “Hagener Mädchenmord-Fall“). In dem Stück werden episodenhaft der Ablauf des Tages bis
LG München I: Boykott-Aufruf gegen GEZ rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Landgericht München I hat heute dem Verlag 8. Mai, in dem die Zeitschrift Junge Welt erscheint, den Aufruf Melden Sie Ihr Fernsehgerät bei der GEZ ab endgültig verboten. Die Zeitschrift hatte mit diesem Satz zwei Meldungen vom 24. und 27.
MONOPOL
LawBlog / Das Briefmonopol der Post soll ab 2008 endgültig fallen, berichtet Focus online. Das wäre fast eine gute Nachricht. Wenn man davon ausgehen dürfte, dass die privaten Dienste nicht nur billiger arbeiten, sondern Briefe auch a) tatsächlich und b)
Das Urheberrecht ist der Schlüssel zur Vollbeschäftigung
Handakte WebLAWg / Der vielfach gescholtene 2. Korb des neuen Urheberrechtes ist nach Meinung des Künstlers und Ökonoms Walter M. Miller nicht nur das “Beste, was es seit langem gab“, er wird auch die Arbeitslosigkeit endgültig beenden. Telepolis gab da
Armut in Worte gefaßt
smartnuts / Eine Replik eines Diskutanten im Rahmen einer mehr oder minder sachlich geführten Kontroverse um die Rolle Israels im Gaza-Streifen: ... Hab grad nochmal deine Antwort auf .... gelesen, in der du dich endgültig als geschichtsverfälschender, bö
Tagebuch, 16.01.06
JURAAA!DE / Die geringe Frequenz neuer Beiträge in den letzten Tagen erklärt sich damit, dass jetzt endgültig die heiße Phase der Klausurvorbereitung begonnen hat. Vom 1. bis zum 10. Februar warten 6 Klausuren darauf, geschrieben und hoffentlich auch bestan
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
