Vorratsdatenspeicherung - Die waren das
am 12.11.2007 von http://spitzelblog.blogspot.com/index.htmlWer für und wer gegen das bisher größte Schnüffelprojekt gestimmt - und wer sich vor einer klaren Meinungsäußerung gedrückt hat, wie z.B. die Kanzlöse, können Sie bei …
Frauenwahlrecht
Andere Ansicht / Gestern ein Interview bei arte gesehen. Eine junge Französin wurde nach ihrer Wahlentscheidung gefragt. Sie habe mit non gestimmt, weil ihr Mann ihr gesagt habe, daß die Verfassung Mist sei. Ich war schon immer gegen das Frauenwahlrecht. Verheirat…
Frage ohne Anwort
RA J. Melchior, Wismar / In einigen Blogs wird berichtet, dass man seinen Bundestagsabgeordneten jetzt direkt über www.abgeordnetenwatch.de Fragen stellen kann. Feine Sache, kleiner Test: 16.09.2005 Frage von Felix Fischer Liebe Frau Hoffmann, was glauben Sie, in d…
BGH: Verknüpfung eines als Tatsachenbehauptung anzusehenden Zitats mit eigener Stellungnahme kann Meinungsäußerung sein
Jurabilis / Die Wiedergabe eines als Tatsachenbehauptung anzusehenden Zitats kann in den Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG fallen, wenn es mit der eigenen Auffassung des Äußernden verknüpft ist und sich die Aussage in ihrer Gesamtheit betrachtet als Meinung…
43 Bürgerrechtsorganisationen gegen EU-Vorratsdatenspeicherung
JIPS News / Laut einer Mitteilung des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung haben 43 verschiedene Bürgerrechtsorganisationen und Berufsverbände als Amici Curiae beim EuGH einen Schriftsatz eingereicht, mit dem sie diesen bitten, die Überprüfung de…
“Terroristentochter”
Handakte WebLAWg / Welche Maßstäbe für die Abwägung zwischen den widerstreitenden Grundrechten im Rahmen der Feststellung einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch eine Äußerung gelten, hängt grundsätzlich vom Aussagegehalt der fraglichen Ä…
Vorratsdatenspeicherung - Wer ist wirklich dagegen?
RA J. Melchior, Wismar / Wie heise online berichtet, wächst glücklicherweise der Widerstand gegen die Vorratsdatenspeicherung, sogar unter Politikern: „Auch innerhalb der Regierungskoalition, die für die Implementierung der Vorratsdatenspeicherung zun…
» abgeordnetenwatch.de: Vorratsdatenspeicherung
Vorratsdatenspeicherung" /> <meta name="keywords" content="Vorratsdatenspeicherung,Abgeordnete,Bundestag,Wahlen,Kandidaten,Parteien,Programme,Wahlkreise,Mehr Demokratie" /> <meta http-equiv="content-languag…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
