Vorratsdatenspeicherung
am 27.09.2005 von http://www.advocatus.de/heng/weblog.phpHeise Online:Das EU-Parlament hat am heutigen Dienstag in seiner Plenarsitzung in Straßburg den Vorschlag des EU-Rates zur pauschalen Ãœberwachung der …
Vorratsdatenspeicherung endgültig abgelehnt
Die neue Mehrsprachigkeit / Das EU-Parlament hat gestern den Plan des EU-Rates zur Vorratsdatenspeicherung endgültig abgelehnt. Besser ist es auch. Quelle: heise online
Vorratsdatenspeicherug endgültig abgelehnt
Die neue Mehrsprachigkeit / Das EU-Parlament hat gestern den Plan des EU-Rates zur Vorratsdatenspeicherung endgültig abgelehnt. Besser ist es auch. Quelle: heise online
Druck auf EU-Parlament wegen Speicherung von Telefon- und Internetdaten
mepHisto-bLAWg / heise online: Die Justiz- und Innenminister der EU-Mitgliedsstaaten konnten bei ihrem Treffen am heutigen Mittwoch in Luxemburg erneut keine Einigung über die Verabschiedung eines Rahmenbeschlusses des EU-Rates zur Speicheru
BReg: Bald TK-Vorratsdaten-Speicherung?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie die aktuelle c´t (Heft 23/2004, S. 58) meldet, plant die Bundesregierung die Telekommunikationsanbieter und Internet Service Provider zur jahrelangen Vorratsdatenspeicherung zu verpflichten.In der Vergangenheit wurde eine solchem umfangreiche Sp
10 Jahre Vorratsdatenspeicherung
JIPS News / In Argentinien müssen ab sofort Internet Service Provider die personenbezogenen Daten und die ...
EU-Kompetenzstreit um Vorratsdatenspeicherung
DPMS INFO / Wie der Heise-Verlag in seinem Onlineticker vermeldet, ist in der EU ein Kompetenzstreit über die Frage der Zuständigkeit für die Gesetzgebung über eine pauschale Datenspeicherung aller Telekommunikationsdaten entbrannt. Interessanter wäre es fr
Eurpäisches Parlament gegen Softwarepatent-Richtlinie
LAWgical / Das BMJ teilt soeben in einer Pressemitteilung mit, dass das Europäische Parlament heute den Gemeinsamen Standpunkt des Ministerrates vom 7. März 2005 zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlamentes und des Rates über die Paten
Computerimplementierte Erfindungen
Handakte WebLAWg / Das Europäische Parlament hat heute den Gemeinsamen Standpunkt des Ministerrates vom 7. März 2005 zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlamentes und des Rates über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen zurückg
EU-Parlament beerdigt Softwarepatentrichtlinie
auchRecht.de / Mit überwältigender Mehrheit haben die EU-Abgeordneten nach einer kontroversen Debatte am Mittwoch vergangener Woche den Vorschlag des EU-Rates für eine Richtlinie zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen abgelehnt. 648 von 680 ab
Endgültig: Uschi Glas verliert gegen Stiftung Warentest
ElbeBlawg / Schauspielerin Uschi Glas hat den Rechtsstreit mit der Stiftung Warentest um die Bewertung einer nach ihr benannten Hautcreme endgültig verloren. Wie Stiftungsvorstand Werner Brinkmann am Dienstag in Berlin mitteilte, hat das Kammergericht der H
Kundgebung gegen Vorratsdatenspeicherung am 6.11.
Telemedicus / Foto: ozeflyerIn über 35 deutschen Städten wird am Dienstag, 6.11., zwischen 17.00 und 19.00 Uhr demonstriert: gegen die Vorratsdatenspeicherung. Hierzu ruft der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung auf. Dieser will aus gut unterrichteten Krei
Mannesmann-Verfahren endgültig vorbei
LawBlog / Das Mannesmann-Verfahren ist von der 10. großen Strafkammer des Landgerichts Düsseldorf zehn Wochen nach der vorläufigen Einstellung am heutigen Dienstag endgültig eingestellt worden. In einem Beschluss hält die Kammer fest, dass die am 29. Nove
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
