Vorläufige Berliner Wahlergebnisse am 18.09.05
am 15.09.2005 von Lichtenrader NotizenDie Berliner (vorläufigen) Wahergebnisse werden hier zu finden …
BVerwG 2 WDB 3.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Vorläufige Dienstenthebung; Uniformtrageverbot; vorläufige Einbehaltung der Dienstbezüge; Ermessen; Unschuldsvermutung; rechtfertigender Grund; Verhältnismäßigkeitsgebot; Begründungspflicht; Einleitungsbehörde; Bundeswehrdisziplinaranwalt.
Selbst vorgeführt
InsoBlog.de / Ein Kollege war vom AG Magdeburg zum vorläufigen Insolvenzverwalter bestellt worden. Das Gericht hat den Eröffnungsantrag mangels Masse abgewiesen und mit dem Abweisungsbeschluss die Sicherungsmaßnahme “vorläufige Insolvenzverwaltung”
Auto Mann GmbH & Co. KG - Eintragung über vorläufige Insolvenzverwaltung
Lichtenrader Notizen / In dem Insolvenzantragsverfahren über das Vermögen der Auto Mann GmbH & Co. KG, Charlottenburger Straße 6, 14169 Berlin, ist gemäß § 21 InsO am 07.03.2005 um 11.30 Uhr angeordnet worden: vorläufige Insolvenzverwaltung; vorläufiger Insolvenzve
Ersatzabsonderungsanspruch auch gegen (ehemaligen) vorläufigen Insolvenzverwalter
InsoBlog.de / Versilbert der Schuldner, der vorläufige Insolvenzverwalter oder der Insolvenzverwalter einen mit einem Absonderungsrecht belasteten Gegenstand unberechtigt, wird die Vorschrift über die Ersatzaussonderung (§ 48 InsO) analog angewendet. Wie sieht
Einreise in die USA mit dem vorläufigen Reisepass
ADMIGRA.de / Die große Mehrheit der Deutschen bereist die USA ohne Visum. Für die Dauer von bis zu 90 Tagen ist dies unter dem Visaverzichtsprogramm möglich. Die Einreise mit einem vorläufigen Reisepass ist ab dem 1. Mai 2006 ohne Visum nicht mehr möglich.
Lastschriftverfahren: Keine stille Genehmigung durch den “schwachen” vorläufigen Insolvenzverwalter
InsoBlog.de / Diese Entscheidung werden Insolvenzverwalter, Banken und die Branchengelehrten Wort für Wort verschlingen. Der IX. Zivilsenat nimmt in einem Urteil vom 25. Oktober 2007 ausführlich zu den Fragen Stellung, wie sich die Genehmigungsfiktion in den AGB
Wie geht ein Berliner Testament? (Formulierungsmuster)
Rechthaber / Das klassische Berliner Testament ist ein gemeinschaftliches Ehegattentestament, bei dem sich die Eheleute zunächst jeweils gegenseitig als Alleinerben einsetzen. Erbe(n) des länger Lebenden der Eheleute soll(en) dann das gemeinsame Kind /
Verfahrenserleichterungen im Insolvenzrecht
Bundesjustizministerium / Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung des Insolvenzrechts für Unternehmen beschlossen. Das Gesetz vereinfacht das Insolvenzverfahren und gibt Impulse für eine wirtschaftliche Betätigung trotz Eintritt des
Kritiker am geplanten Berliner Straßenausbaubeitragsgesetz protestieren
Lichtenrader Notizen / Die Berliner Morgenpost berichtet: Es erheben sich die Stimmen der Opposition gegen das von der Koalition von SPD und PDS geplante Straßenausbaubeitragsgesetz in Berlin.
2 BvQ 34/04 vom 10.08.2004
BVerfG / Der Antrag, das Landgericht Halle zu einer Entscheidung innerhalb von sieben Tagen zu verpflichten, kann schon deshalb keinen Erfolg haben, weil eine einstweilige Anordnung dieses Inhalts in unzulässiger Weise die Entscheidung in der Hauptsache vorw
1000 & 1 Markenproblem
MarkenBlog / Namensproblem für Berliner Seifenladen. Der kleine Laden heißt 1000 & 1 Seife, und dieser Name aus der Märchenwelt ist genau das Problem. Denn Aldi betreibt seit zwei Jahren in Mannheim einen Restpostenmarkt unter dem Namen “1001 Taus
Berliner Morgenpost: Nummern für den Notfall: Arzt, Strom und Wasser
Lichtenrader Notizen / Berliner Morgenpost: Nummern für den Notfall: Arzt, Strom und Wasser: Die Berliner Morgenpost hilft den Berlinern mit Notrufnummern über die Feiertage.
» Berlin.de: (Landespressestelle) Berliner Wahlergebnisse unter www.statistik-berlin.de/wahlen
» Der Landeswahlleiter für Berlin - HomePage
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