VORFÄLLIGKEIT
am 20.01.2005 von LawBlog
Der Bundesgerichtshof hat sich in einem Urteil kritisch mit der Art und Weise auseinander gesetzt, wie Banken Vorfälligkeitsentschädigungen berechnen.
Für Kunden, die Hypothekenkredite vorzeitig …
BGH: Bei Kreditablösung nur Ausgleich für reale Einbußen
BLEIL Versicherungsmakler GmbH / Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 30. November 2004 (Aktenzeichen: XI ZR 285/03) entschieden, dass Banken bei der Berechnung einer so genannten Vorfälligkeitsentschädigung, die bei vorzeitiger Ablösung eines Immobilienkredits anfällt…
OLG-Schleswig: Formularmäßig vereinbarte Vorfälligkeitsentschädigung bei unübersichtlicher Gestaltung des Darlehensvertrages unzulässig
Lichtenrader Notizen / Das OLG-Schleswig hat in einem Urteil vom 29.01.2005 - 5 U - 106/03 - nach einer Mitteilung vom 03.02.2005 folgendes entschieden: Vorfälligkeitsentschädigungen, die der Darlehensnehmer bei vorzeitiger Rückführung eines Darlehens an die Bank…
OVG Lüneburg: Autohaus muss Rundfunkgebühren für Autoradios in Vorführwagen zahlen
Rechtblog / Wer als Betreiber eines Autohauses Autos vorführt, in die Radios eingebaut sind, muss Rundfunkgebühren zahlen. Dies geht aus einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Niedersachsen in Lüneburg vom 19.12.2006 hervor (Az.: 10 LC 73/05). Quelle: Beck…
Vorfälligkeitsentschädigung keine Werbungskosten
Blickpunkt Recht & Steuern / Wurde vermietetes Grundeigentum durch ein Darlehns finanziert, sind die gezahlten Darlehnszinsen regelmäßig Werbungskosten bei den mit dem Grundstück erzielten Einkünften aus Vermietung und Verpachtung. Dies gilt nach einem jetzt…
Vorfälligkeitsentschädigung keine Werbungskosten
Blickpunkt Recht & Steuern / Wurde vermietetes Grundeigentum durch ein Darlehns finanziert, sind die gezahlten Darlehnszinsen regelmäßig Werbungskosten bei den mit dem Grundstück erzielten Einkünften aus Vermietung und Verpachtung. Dies gilt nach einem jetzt…
Richter muss warten
Knastblog / Wenn der Verteidiger eines Beschuldigten telefonisch seine Verspätung ankündigt, muss der Haftrichter mit der Eröffnung des Haftbefehls warten. Das Recht eines Beschuldigten, zur Vorführung vor dem Haftrichter einen Verteidiger hinzuzuziehen, ge…
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