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Vorerst kein Lotto mehr im Internet

am 07.11.2006 von http://log.handakte.de/

Das Lottospielen im Internet gehört fast überall in Deutschland vorerst der Vergangenheit an. Die staatlichen Lottogemeinschaften in 13 Bundesländern stellten nach den Informationen der Nachrichtenagentur DDP bis Dienstagnachmittag auf Weisung der Aufsichtsbehörden das Online-Tippen „vorübergehend“ ein. Zur Begründung wurden „rechtliche Unklarheiten“ …

Werbebanner statt “6 aus 49 Lotto”

37sechsBlog / Das lässt bestimmt den einen oder anderen grübeln. Insbesondere jene, die – so wie meine Schwiegermutter – seit Jahren und Jahrzehnten Woche für Woche die Dummensteuer für Lottospielen entrichten. Statt mit Zahlenlotto und dergleichen hat Ale…

Lotto gespielt?

Weblawg.de / Soeben habe ich meinen Lottotipp abgegeben. Online, versteht sich. Interessanter Hinweis des Dienstleisters: Aufgrund des hohen Besucheraufkommens ... haben wir einige Produkte und Funktionen vorübergehend eingeschränkt. Das Lottospielen steht Ih…

Gericht setzt Lotto-Kartellamtsentscheid aus

Handakte WebLAWg / Der stärkere Wettbewerb zwischen privaten und staatlichen Lottobetreibern verzögert sich: Das OLG Düsseldorf hat die sofortige Umsetzung der Kartellamtsentscheidungen gegen die staatlichen Lottobetreiber vorerst aufgehoben. (…) Mit dem OLG-E…

BGH: Terrestrisches Vertriebsverbot bei Lotto rechtswidrig, aber Erlaubnisvorbehalt rechtmäßig

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Deutsche Lotto- und Totoblock (DLTB) darf die von den Bundesländern kontrollierten Lottogesellschaften nicht dazu auffordern, Spielaufträge gewerblicher Spielvermittler abzulehnen, die in stationären Annahmestellen, etwa in Tankstellen oder Su…

OLG München: Lotto Bayern Werbung für Jackpot verboten

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Beschl. v. 22.04.2008 - Az.: 29 W 1211/08) hat entschieden, dass es den staatlichen Glücksspiel-Anbieter verboten ist, im Bereich des Glücksspielwesens die Höhe von planmäßigen Jackpots zu bewerben.Beklagte war Lotto Bayern, di…

Löschungsantrag gegen Lotto Marke

MarkenBlog / Gegen die Wort-/Bildmarke LOTTO (Registernummer: 30539481) ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche ein von dritter Seite gestellter Löschungsantrag veröffentlicht worden. Die Marke ist mit Priorität vom 05.07.2005 in d…

LG München I: Werbeverbot für Lotto Bayern im Internet

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München (Urt. v. 11.03.2008 - Az.: 33 O 1694/08) hat entschieden, dass der staatliche Anbieter Lotto Bayern nicht für seine Jackpot-Angebote im Internet werben darf.Wenig überraschend ist, dass ein Urteil bereits wieder einmal instrumentali…

Lotto ist keine Marke für Lotterieglückspiele

Rechtblog / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke LOTTO für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss.…

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Rainer Langenhan

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