Vorbeugende Unterlassungserklärung kann vor teuren Filesharing-Abmahnungen schützen
am 11.10.2007 von http://log.handakte.de/
In diesem Jahr wird die Musikindustrie weit über 60.000 Filesharer wegen der Verletzung von Urheberrechten in so genannten P2P-Tauschbörsen in Anspruch nehmen. Für alle potentiellen Filesharer, die bislang nicht in Anspruch genommen worden sind, haben wir eine Lösung ausgearbeitet, um den teuren und extrem kostenträchtigen Abmahnungen der von der Kanzlei Rasch vertretenen Tonträgerunternehmen zu entkommen.
Bitte lesen Sie sich den nachfolgenden Text aufmerksam durch, entscheiden Sie dann, ob Sie eine Unterlassungserklärung abgeben wollen und drucken Sie sich dann das Dokument, auf das am Ende des Textes verwiesen wird, aus. Wir empfehlen Ihnen auch, sich die weiteren Texte zum Thema Filesharing durchzulesen: (…)
So gehen Sie konkret mit den nachstehenden Mustern um: Drucken Sie sich die sechs verschiedenen Unterlassungserklärungen aus und füllen Sie die fehlenden Elemente aus.
Wichtig: Die Unterlassungserklärung muss immer von demjenigen abgegben werden, auf den der Internetanschluss registriert ist, …
LG Frankfurt a.M.: Bei Fernabsatz-Abmahnungen reicht Unterlassungserklärung ggü. Dritten nicht aus
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einem Verfahren vor dem LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 09.04.2008 - Az.: 3/8 O 190/07) war der Beklagte, der über eBay Waren verkaufte, wegen fernabsatzrechtlicher Verstöße außergerichtlich abgemahnt und u.a. zur Abgabe einer strafbewehrten Unterl…
Warum fordert Schröder eine Unterlassungserklärung von Westerwelle ?
Rechtblog / Über den Fall hatten wir bereits berichtet. Wie bekannt, fordert Altkanzler Schröder eine Unterlassungserklärung von Westerwelle. In einem Interview hat sich Schröder gegenüber dem Handelsblatt geäüßert, warum er diese Unterlassungserklärung…
OLG Jena: Auslegung einer Unterlassungserklärung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Jena (Urt. v. 25. 4. 2007 - Az.: 2 U 38/07) hatte über den Umfang einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auszulegen.Die Beklagte hatte gegenüber dem Kläger, der vorwiegend im Bereich der Kleidungsstücke unternehmerisch tätig ist, e…
BVerfG: Verfassungsrechtliche Überprüfung von Wettbewerbsverstößen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die im Wettbewerbsrecht entwickelte sogenannte Kerntheorie sagt aus, dass der Umfang einer Unterlassungserklärung nicht nur ausdrücklich für die in der Erklärung genannten Dinge gilt, sondern auch für alle gleichwertigen Fälle. Daher ist be…
Die neue Widerrufsbelehrung - BGB-InfoV: Musterwiderrufsbelehrung und Musterrückgabebelehrung
IP|Notiz / Zum 1. April 2008 ist die neue Widerrufs- und Rückgabebelehrung (3. Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichtenverordnung) in Kraft getreten und damit auch die von Online-Shop Betreibern lang herbeigesehnte Musterwiderrufsbelehrung. Damit…
LG Berlin entscheidet bei Forenhaftung im Berufungsverfahren zu Gunsten von MeinProf.de
Handakte WebLAWg / Der Betreiber der Bewertungsplattform für Hochschulkurse und –dozenten MeinProf.de gewinnt in zweiter Instanz vor dem Landgericht Berlin. Er muss damit Beleidigungen erst nach Kenntnisnahme löschen und ist nicht zur Abgabe von Unterlassungserklä…
» Wilde & Beuger Rechtsanwälte - Podcast » Blog Archiv » Vorbeugende Unterlassungserklärung kann vor teuren Filesharing-Abmahnungen schützen
" /> <meta name="keywords" content="" /> <link rel="stylesheet" href="http://www.wbe-law.de/css/style.css" type="text/css" media="screen" /> <link rel="alternate…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
