Vorbehaltlich...
am 04.09.2008 von http://www.kadlicz.twoday.net
Vorsicht ist ja die Mutter der Porzellankiste.
Wenn man seinen Dienstnehmern etwas mitteilen will sowieso.
Ein vorsichtiger Dienstgeber schreibt dem Dienstnehmer (den ich vertrete), dass er gerne verschiedene Dinge von ihm gewusst hätte. Und weil die Stimmung schon ein wenig gespannt ist, setzt er folgenden Satz an das Ende des Schreibens:Vorbehaltlich ergehen Kopien an verschiedene Institutionen.Was mögen das wohl …
Clausula rebus sic stantibus
muepe.de | weblog peter müller / Gefunden im Palandt, 63. A., § 313 Rz. 11 und 22Wortwörtlich: Vorbehaltlich, dass die Dinge so bleiben. Bedeutung: Rechtsspruch, dass bei Änderung der Situation ein Vertrag nicht mehr bindend ist.sagt das Imperium Romanum,Die Vertragsparteien erw.…
Einsatzwechseltätigkeit und die Dreimonatsfrist
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Bundesfinanzhof hat mit Urteil vom 27. Juli 2004 entgegen den Regelungen in den Lohnsteuerrichtlinien entschieden, dass bei einer Einsatzwechseltätigkeit die Dreimonatsfrist des § 4 Abs. 5 Satz 1 und Nr. 5 Satz 5 EStG anzuwenden ist, wenn ein A…
BVerwG 9 B 9.05
Bundesverwaltungsgericht / Der als außerordentliche Beschwerde bezeichnete Rechtsbehelf ist unzulässig.1 Beschlüsse des Oberverwaltungsgerichts sind gemäß § 152 Abs. 1 VwGO vorbehaltlich der dort aufgeführten (hier nicht vorliegenden) Sonderfälle nicht mit einem…
Schwule, Schockenhoff und die Schmierenkomödie
37sechsBlog / Das ist der Hammer des Tages: Wir dürfen gespannt sein, was Schockenhoff sagen wird, wenn während der WM einige unvorsichtige Zeitgenossen in die No-Go-Areas gehen und dort nicht mehr heile rauskommen. Vermutlich plädiert er für die Einstellu…
Gewerbliche Zinsen im DBA
Blickpunkt Recht & Steuern / Es ist durch die Rechtsprechung des BFH geklärt, dass –vorbehaltlich einer abweichenden Regelung in dem maßgeblichen Doppelbesteuerungsabkommen– gezahlte Darlehenszinsen auch dann “Zinsen” im abkommensrechtlichen Si…
Genfer Konvention und Völkerrecht
Menschenrechte / Artikel 6 Ausser den in den Artikeln 10, 15, 23, 28, 31, 36, 37 und 52 ausdrücklich vorgesehenen Vereinbarungen können die Hohen Vertragsparteien andere besondere Vereinbarungen über jede Frage treffen, deren besondere Regelung ihnen zweckmässig…
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