Nachträgliche Sicherungsverwahrung aufgehoben
Handakte WebLAWg | 25. November 2005 — Das Landgericht Gera hat mit Urteil vom 4. Februar 2005 gegen den Beschwerdeführer nachträglich die Sicherungsverwahrung angeor…
Das LG hatte den Angeklagten wegen mehrfachen sexuellen Mißbrauchs von Kindern und Jugendlichen unter Einbeziehung einer Einzelstrafe aus einer anderen Verurteilung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Jahren und sechs Monaten verurteilt und gleichzeitig die Anordnung der Sicherungsverwahrung vorbehalten (§ 66 a StGB). Gegen das Urteil haben sowohl der Angeklagte als auch die StaA Revision eingelegt. Der Angeklagte will mit seiner auf den Rechtsfolgenausspruch beschränkten Revision u. a. den Wegfall der Anordnung der vorbehaltenen Sicherungsverwahrung erreichen. Die StaA erstrebt mit ihrem auf den Maßregelausspruch beschränkten Rechtsmittel die sofortige Anordnung der Sicherungsverwahrung nach § 66 StGB. Der BGH hat das Urteil des LG auf die Revision beider Seiten hinsichtlich des Maßregelausspruchs und im Gesamtstrafenausspruch auf die Revision des Angeklagten aufgehoben und die Sache insoweit an das Landgericht zurückverwiesen. Zum Beitrag.
Handakte WebLAWg | 25. November 2005 — Das Landgericht Gera hat mit Urteil vom 4. Februar 2005 gegen den Beschwerdeführer nachträglich die Sicherungsverwahrung angeor…
beck-blog | 14. Mai 2011 — Da hat der BGH auch mit den Ohren geschüttelt: Gekürzte Sachverhaltsdarstellung: Das Landgericht hatte den Angeklagten zunä…
Anwalt bloggt | 22. April 2006 — BGH, Urteil vom 11.05.2005 - 1 StR 37/05; BGHSt 50, 121 Die nachträgliche Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwah…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. Juni 2011 — Eine vielleicht etwas makabere Frage, die zudem richtig wohl lauten müsste: Was ist der Wegfall der Anordnung der Sicherungsver…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 24. Oktober 2011 — Der BGH, Beschl. v. 13.09.2011 – 5 StR 189/11 - ist in doppelter Hinsicht interessant, einmal wegen einer Verfahrensfrage – d…
Lichtenrader Notizen | 9. November 2005 — Pressemitteilung der justiz Rheinland-Pfalz vom 9.11.05: Sicherungsverwahrung Die Sicherungsverwahrung eines Angeklagten kann …
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 8. Januar 2012 — sexueller Missbrauch / Freiheitsstrafe / Freispruch / Geschlechtsverkehr / Geständnis / Revision Das Landgericht Oldenburg …
Reuters | 24. April 2009 — Bonn (Reuters) - Das Bonner Landgericht beschäftigt sich seit Freitag erneut mit dem sogenannten Foltermord im Siegburger Gefän…
BVerfG | 4. Mai 2011 — Die Beschwerdeführer wenden sich gegen die Fortdauer beziehungsweise die nachträgliche Anordnung ihrer Unterbringung in der Sicher…
Handakte WebLAWg | 24. Juli 2008 — Der 5. (Leipziger) Strafsenat des BGH hat die nachträgliche Anordnung der Unterbringung eines 49-jährigen wegen vielfachen Ki…