Vorbefasste Oberrichter
am 17.11.2005 von strafprozessDas Bundesgericht hat die Richter der I. Strafkammer des Zürcher Obergerichts auf Beschwerde hin als befangen erklärt. Diese hatten den Beschwerdeführer zu einer Busse von CHF 5,000.00 verurteilt. Das Urteil wurde vom Kassationsgericht bestätigt, dann aber vom Bundesgericht wegen Verletzung des Konfrontationsrechts aufgehoben (BGE 1P.676/2004 vom 22.03.2005). Im Rahmen der Neubeurteilung wollten dieselben Richter der I. Strafkammer den Fall erneut selbst beurteilen, was sich der Beschwerdeführer nicht gefallen lassen wollte und gemäss BGE 1P.591/2005 vom 02.11.2005 nun auch nicht gefallen lassen muss. Aus der Urteilsbegründung (E. 3.2): Angesichts dieser Haltung bestehen begründete Zweifel daran, dass die gleichen Richter in der Lage wären, das Ergebnis der ergänzenden Zeugenbefragung unvoreingenommen in die erneut vorzunehmende Beweiswürdigung miteinzubeziehen. Die Tatsache, dass das Bundesgericht die vom Beschwerdeführer gestellten Zusatzfragen als nicht von vornherein irrelevant bezeichnet hat, wird kaum etwas an der im obergerichtlichen Urteil zum Ausdruck kommenden Gewissheit der Richter zu ändern vermögen, dass die von der Zeugin bereits gemachten Angaben für eine Verurteilung des Beschwerdeführers genügten. Dass sich die Richter selbst für unbefangen erklären, kann im Übrigen nicht ausschlaggebend sein. Die Garantie des unvoreingenommenen und unbefangenen Richters wird schon verletzt, wenn bei objektiver Betrachtungsweise auch nur der Anschein von Befangenheit besteht. Dieser Anschein kann aber hier nicht von der Hand gewiesen werden.
Richter als Drückeberger?
strafprozess / Bei den im Internet publizierten Entscheiden des Bundesgerichts fällt auf, dass regelmässig Verletzungen der Garantie des verfassungsmässigen Richters (Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK) gerügt werden, auffällig oft in Laienbeschwerden (…
Richter und Anwalt
strafprozess / Das Bundesgericht hat den mit Spannung erwarteten Entscheid über ein Ablehnungsbegehren entschieden (Urteil 1P.471/2006 vom 07.12.2006). Das Ablehnungsbegehren richtete sich gegen eine Richterin in einem Scheidungsverfahren. Sie sollte abgelehnt wer…
Zurückgewiesene Haftbeschwerden
strafprozess / Auf staatsrechtliche Beschwerden gegen Haftentscheide tritt das Bundesgericht in der Regel nicht ein, wenn der Beschwerdeführer zwischenzeitlich aus der Haft entlassen wurde. In BGE 1P.621/2005 vom 10.01.2006 wurde der Beschwerdeführer vor Einreic…
aus objektiver Sicht keine erheblichen Zweifel
strafprozess / In einem online verfügbaren Entscheid (BGE 1P.753/2005 vom 20.04.2006) hat das Bundesgericht eine staatsrechtliche Beschwerde eines Asylanten offenbar nur knapp abgewiesen. Darauf deutet nicht nur die ausserordentlich lange Verfahrensdauer hin, es…
Vom Wert der Unschuldsvermutung
strafprozess / In einem SVG-Administrativverfahren wandte sich ein Beschwerdeführer ans Bundesgericht mit der Behauptung, er sei nicht der Lenker des geblitzten Fahrzeugs gewesen. Er sei aufgrund von blossen Vermutungen der Vorinstanz zu einem Ausweisentzug verurt…
Ausserordentlich kurzen Prozess ...
strafprozess / ... machte das Bundesgericht mit einer Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich (Urteil 6S.271/2005 vom 28.07.2006). Mit den Rügen des Beschwerdeführers setzte es sich in der Begründung praktisch überhaupt nic…
Falsches Rechtsmittel
strafprozess / Kurzen Prozess machte das Bundesgericht (6S.269/2006 vom 02.12.2006) mit einem Beschwerdeführer, der vom Kantonsgericht BL wegen fahrlässiger schwerer Körperverletzung und wegen fahrlässiger Gefährdung durch Verletzung der Regeln der Baukunde zu…
Gewonnen oder verloren?
strafprozess / In einem Strafverfahren kann man bekanntlich auch dann als Verlierer dastehen, wenn der Richter den Hauptanträgen der Verteidigung vollumfänglich entspricht.Einen solchen Fall hatte das Bundesgericht auf staatsrechtliche Beschwerde hin wegen Verwei…
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