Voraussetzungen für die Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand
am 07.11.2005 von http://sewoma.de/berlinblawgInsbesondere für Kollegen könnte diese Entscheidung des BGH von Interesse sein. Der BGH hat hier zugunsten der Wiedereinsetzung entschieden. Entscheidend war, daß die Auszubildende eines …
Zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
BVerfG / Aktenzeichen: 1 BvR 1892/03. Siehe auch: Entscheidung vom 04.05.2004…
BFH: Zur Frage der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Steuerblog / Einem Steuerpflichtigen, der die Ausschlussfrist für die Antragsveranlagung versäumt hat, weil er sie ohne Verschulden nicht kannte, kann Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt werden (VI R 51/04). Hierdurch hat der BFH die erheblichen Här…
BVerwG 9 VR 2.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Klagefrist; Fristversäumnis; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Sorgfaltspflichten eines Rechtsanwalts; eigenes Verschulden des Rechtsanwalts; verfahrensbestimmender Schriftsatz; fehlerhafte Schriftsatzversion; Verwechslung mit Korrektur.…
BVerwG 3 C 25.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Klagefrist; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Wiedereinsetzung von Amts wegen; Ermessensentscheidung; Klagebefugnis des Miterben; nicht beanspruchte Vermögenswerte; nicht bekannte oder nicht auffindbare Miteigentümer oder Miterben; ...…
Verfristete Steuervergütung
Blickpunkt Recht & Steuern / Fällt der Ablauf der Frist für die Beantragung einer Steuervergütung mit dem Ablauf der Festsetzungsfrist zusammen und wird ein entsprechender Antrag erst nach Ablauf der Festsetzungsfrist und damit nach dem Erlöschen des Verg&uum…
Wiedereinsetzung und Ausschlußfrist
Blickpunkt Recht & Steuern / Einem Steuerpflichtigen, der die Ausschlussfrist für die Antragsveranlagung versäumt hat, weil er sie ohne Verschulden nicht kannte, kann Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt werden. Hierdurch hat der BFH die erheblichen Härten, die mit…
Ich hasse Formularsammlungen
Andere Ansicht / Erkenntnis Nr. 1 Ref 3/07. Da hat man sich für teures Geld eine gekauft - und dann passt das Formular nicht. Ich muss einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand gem. § 233 ff. ZPO zurückweisen und einen Einspruch gegen ein VU verwer…
Wieder und Wieder...
Juristisches und Sonstiges / In einem Akt kämpft der Beklagte verbissen darum irgendwie wieder in das Verfahren zurückzukommen, nachdem er ursprünglich die erste Verhandlung verpasst hatte und ein Versäumungsurteil ergangen ist. Ein Wiedereinsetzungsantrag wurde schon abgew…
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