Vor, zurück, zur Seite, ran!
am 26.02.2005 von mepHisto-bLAWg
medienrauschen:
Josef Andorfer ist zurück. Bei RTL II. Wie das? Das Landgericht München erließ eine einstweilige Verfügung gegen die Entlassung durch die Sendergesellschafter. Gestern durfte Andorfer deshalb zurück zu RTL II. Durch …
LG Stuttgart: Rad-WM 2007 - Verfügungsantrag der Stadt Stuttgart zurückgewiesen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die 15. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart hat gestern in einer Entscheidung im schriftlichen Verfahren den Antrag der Stadt Stuttgart auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen.Am 27. September 2007 hat die Landeshauptstadt Stuttg…
LG München I: Microsoft erwirkt einstweilige Verfügung gegen Usedsoft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach einer Pressemeldung des bekannten Software-Herstellers Microsoft hat das Unternehmen gegen den Anbieter von gebrauchter Software Usedsoft eine einstweilige Verfügung erwirkt.Aus der Pressemitteilung:Das Landgericht München I hat eine Einstweil…
Spam: Effizientertainer will einstweilige Verfügung anerkennen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Wie bereits hier berichtet, habe ich eine einstweilige Verfügung erwirkt gegen eine Person, die sich Effizientertainer nennt wegen der Zusendung von E-Mail-Spam. Auf dringendes Anraten des Gerichts will der Effizintertainer das Rechtsmittel gegen d…
Zurück zum Thema: Einstweilige Verfügung gegen rapidshare
Web 2.0 & Recht / Vom Landgericht Köln wurde vor kurzem auf Antrag der GEMA eine einstweilige Verfügung gegen die Betreiber von rapidshare.de erlassen (siehe heise). rapidshare ist ein sogenannter Share-Hoster, der für beliebige Inhalte Speicherkapazitäten zu…
Google erringt Teilerfolg im Streit um Buch-Urheberrechte
Weblawg.de / ... Im Streit um die Digitalisierung von Büchern hat das US-Internetunternehmen Google vor dem Hamburger Landgericht einen juristischen Teilerfolg verbucht. Die Wissenschaftliche Buchgesellschaft (WBG, Darmstadt) zog am Mittwoch einen Antrag auf E…
LG Berlin - Berufung i.S. Tron zurückgewiesen
advobLAWg / Nachdem das AG Chalottenburg im Februar 2006 die zunächst erlassene Einstweilige Verfügung gegen Wikimedia Deutschland wieder aufgehoben hatte, wies das Landgericht Berlin in der vergangenen Woche die gegen diese Entscheidung eingelegte Berufung zu…
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