Vor Urteil Unklarheit über Höhe von Studiengebühren
am 25.01.2005 von http://streitsache.blogspot.comKurz vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts über das Verbot von Studiengebühren streiten die Befürworter schon über die Höhe der Gebühren. Von Bayern wird einerseits eine Obergrenze von 500 € ins Gespräch gebracht, der baden-württembergische Wissenschaftsminister Peter Frankenberg zieht eine flexible Lösung vor. Eingeführt werden sollen sie schon zum nächsten Wintersemester, spätestens zum Sommersemester 2006. Bei allen Wissenschaftsministern herrscht Einigkeit, dass die Gelder ausschließlich der Lehre zugute kommen müssten. Bisher sind die etwa von Langzeitstudenten erhobenen Studiengebühren hingegen teilweise in den Landeshaushalt geflossen. So werden …
Höhe der Studiengebühren
Jurabilis / Die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) wird sich nach den Worten ihres Präsidenten Peter Gaehtgens nicht mit niedrigen Studiengebühren zufrieden geben. 500 Euro pro Semester seien als Einstieg denkbar, später könne er sich als gesetzliche Obergren…
Studiengebühren im großen Topf der Finanzminister?
Jurabilis / Die Einnahmen aus Studiengebühren müssen nicht zwingend wieder in Wissenschaft und Lehre fließen. Wie der Tübinger Gebührenrechtler Ferdinand Kirchhof gegenüber dem Tagesspiegel sagte, stehe das verfassungsrechtliche Budgetrecht des Staates üb…
Studiengebührendiskussion in Berlin beginnt
Lichtenrader Notizen / Berlin.de: (Landespressestelle) Berlin muss jetzt über Studiengebühren neu diskutieren Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Studiengebühren erklärt Finanzsenator Dr. Thilo Sarrazin: Das Urteil schafft neue Fakten, denen sich auch Berlin…
Studiengebühren - ganz einfach
Jurabilis / Nach Meinung von Thomas Goppel, Wissenschaftsminister in Bayern, sind Studiengebühren für die Studierenden ganz leicht zu finanzieren: lediglich 100 € im Monat müsse der gemeine Student einsparen, dann hätte er die Gebühren schon wieder drin.…
Studiengebühren: Pläne der Bundesländer
mindermeinung.de / Auf Beck-Online ist eine Aufstellung zu finden, welche Länder welche Pläne für oder gegen die Einführung von Studiengebühren haben. Eine etwas detailliertere Aufstellung bietet auch tagesschau.de. Nach dem gestrigen Urteil des Bundesverfassungs…
Saarländisches Studiengebührengesetz verfassungswidrig?
LAWgical / Nach Auffassung der SPD ist das saarländische Gesetz zur Einführung von Studiengebühren an den saarländischen Hochschulen verfassungwidrig. Das Gesetz sieht die Erhebung von Studiengebühren in Höhe von 500 Euro je Semester ab dem Wintersem…
Neues Gutachten zu den Studiengebühren
staatsrecht.info / Über die Handakte wurde ich auf dieses im Auftrag des Stifterverbandes für die deutsche Wissenschaft erstellte Gutachten von BFH-Richter Ludwig Kronthaler zur Rechtmäßigkeit von Studiengebühren aufmerksam gemacht. Während andere Kritiker der St…
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