Vor Gericht und auf hoher See: Bei Bit und Bud oder EuG und BGH droht (keine) Verwechslungsgefahr
am 20.10.2006 von JuracityBlogDer Volksmund hat es geahnt. Während der offensichtlich dem Weine näherstehende Bundesgerichtshof (BGH vom 26.04.2001 Aktenzeichen I ZR 212 /98) phonetisch für Biertrinker befremdend zwischen Bitburgers “Bit” und Budweiser´s “Bud” eine Verwechslungsgefahr sah, hielt das nicht mit dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu verwechselnde erstinstanztliche Europäische Gericht (EuG) (was aber wieder unsere Zeitungen nicht schert (Mitteldeutsche Zeitung: “Europäische Gerichtshof” und “EuGH“, richtig dagegen: Die Zeit) eine Verwechslungsgefahr für ausgeschlossen (EuG, Urteil vom 19.10.2006 T 350/04 bis T …
“Bit” und “Bud” - der WM-Bier-Deal
MarkenBlog / Budweiser machts möglich - Fußball WM in Deutschland und in den Stadien fliesst dank Exklusivvertrages mit der FIFA nur amerikanisches Bier aus den Zapfhähnen. Doch eine deutsche Brauerei hat mittels Markenrecht dieser Schreckensvision im Land de…
Bitte ein Bit trifft BUD
Rechtblog / Das Gericht 1. Instanz des Gerichtshof ( EU) entscheidet in der kommenden Woche über die Markenstreitigkeit nicht ganz unbekannter Unternehmen der Bierbranche.: Mündliche Verhandlung Verbundene Rechtssachen T-350/04, T-351/04, T-352/04 Bit…
Bitburger Brauerei kann «Bit» nicht vor «BUD» schützen
Handakte WebLAWg / Die Bitburger Brauerei kann sich mit ihrer Marke «Bit» in Europa nicht vor der amerikanischen Biermarke «BUD» schützen. Der EuGH wies am Donnerstag in Luxemburg eine entsprechende Klage zurück. Das Gericht entschied, es gebe nur «schwache» v…
EuG: Budweiser gewinnt gegen Bitburger
MarkenBlog / Das Europäische Gericht erster Instanz hat in den verbundenen Rechtssachen T‑350/04 bis T‑352/04 gegen die Bitburger Brauerei Th. Simon GmbH entschieden. Bitburger hatte auf Basis der Marken BIT und Bitte ein Bit den Gemeinschaftsmarkenanmeldu…
Tabakwerbeverbot: erneute Klage aus Deutschland
ElbeBlawg / Vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wird es zu einer erneuten Klage wegen des Tabakwerbeverbots der Europäischen Kommission kommen: Der Europa-Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Joachim Wuerme…
Camel - Caffé
BERLIN BLAWG / Verwechslungsgefahr zwischen der eingeblendeten Camel Filters Gemeinschaftsmarke der Japan Tobacco Inc. und der nachfolgende neu angemeldeten Caffé-Marke Camelo? Die Widerspruchsabteilung des HABM hatte dem Widerspruch wegen Verwechslung…
Verfahren gegen DocMorris gehen in die nächste Runde
JuracityBlog / So hat das Verwaltungsgericht Saarlouis die Klageverfahren der Apotheker gegen die erste deutsche Filiale DocMorris nun mit Beschlüssen vom 20. und vom 21.03.2007 - Aktenzeichen 3 K 361/06 und 3 K 364/06 - vorläufig unterbrochen, um eine Vo…
EuGH: Keine Entschädigung für Wehrmachts-Opfer
Handakte WebLAWg / Die Bundesrepublik muss für ein Massaker der deutschen Wehrmacht in Griechenland während des Zweiten Weltkriegs keinen Schadenersatz leisten. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Die Massaker seien “hoheitliche̶…
Zeigt Di Fabio dem EuGH die gelbe Karte?
JuracityBlog / Der Verfassungsrichter Di Fabio soll prüfen lassen, ob der EuGH in Luxemburg seine Zuständigkeit überschritten oder den Geltungsbereich von EU-Richtlinien ausgebaut habe, berichtet das Nachrichtenmagazin. Dem Bundesverfassungsgericht…
EuGH: Haftung von Mitgliedstaaten für offenkundige Verstösse ihrer obersten Gerichte gegen EU-Recht
Think Law BLawG / Für Schäden, die Personen dadurch entstanden sind, dass ein Oberstes Gericht offenkundig gegen Gemeinschaftsrecht verstoßen hat, haften Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Eine Begrenzung der Haftung auf Fälle vorsä…
EuGH: Keine Entschädigung für Wehrmachts-Opfer
Handakte WebLAWg / Die Bundesrepublik muss für ein Massaker der deutschen Wehrmacht in Griechenland während des Zweiten Weltkriegs keinen Schadenersatz leisten. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Die Massaker seien “hoheitliche̶…
EU-Gericht entscheidet Käse-Streit
Rechtblog / Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat nach achtjährigem Rechtsstreit entschieden, dass der norditaliensche Hartkäse “Grana” als Ursprungsbezeichnung geschützt ist. (more…)…
» Europäischer Gerichtshof - Wikipedia
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» ZEIT online - News : Markenstreit: "Bud" gewinnt gegen "Bit"
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