Vor den Referenden
am 25.05.2005 von Streitsache / BlogEuropa im Streit um die EU-Verfassung: Argumente und Analysen, dazu ein illustrierter …
Europäische Verfassung auf hürdenreichem Weg
Lichtenrader Notizen / Der gegenwärtige Stand des Ratifizierungsverfahrens für die Europäische Verfassung wird von den Wissenschaftlichen Diensten des Deutschen Bundestages aktuell zusammengefasst. Zur pdf-Datei.
Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon
Handakte WebLAWg / Am 13.12.2007 haben die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten den Vertrag von Lissabon unterzeichnet. Der Reformvertrag übernimmt wesentliche Inhalte des Verfassungsvertrags, behält jedoch die Struktur der bestehenden Verträge bei: Du
Vertrag von Lissabon
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten haben am 3. Dezember die endgültige Fassung des Vertrages von Lissabon verabschiedet. Nun hat das Auswärtige Amt die konsolidierte Fassung des Vertrages von Lissabon online gestellt. Im
Deutschland sagt Ja zur EU-Verfassung
Handakte WebLAWg / Der Bundesrat hat mit großer Mehrheit dem Vertrag über die Europäische Verfassung zugestimmt. Damit hat Deutschland nach dem positiven Votum des Bundestags vom 12. Mai die EU-Verfassung ratifiziert. Die Debatte in der Länderkammer war von großer
Eine Verfassung für Europa
Juristisches und Sonstiges / Heute erfolgt die Unterzeichnung des europäischen Verfassungs-Vertrages in Rom. (Bericht zB. auf kurier.at) Diskutiert wurde - auch in der breiten Öffentlichkeit - ja einiges; Hat aber wer den Text tatsächlich gelesen ? Hier die Chance dazu.
Verfassung für Europa
JIPS News / Am 29.10. haben die Staats- und Regierungschefs sowie die Außenminister der 25 Mitgliedsstaaten ...
EU-Verfassung: Vor dem EU-Sondergipfel
Law & Lifestyle / Kommissionspräsident Barroso hat die EU-Verfassung längst abgehakt - die deutsche Regierung will wenigstens die Substanz erhalten. In der nächsten Woche geht die Denkpause zur Europäischen Verfassung offiziell zu Ende. Ein Gipfel der EU a
Die Europäische Verfassung
der winkelschreiber / Die Bundesregierung hat die geplante Europäische Verfassung - genauer gesagt, das Gesetz zu ihrer Ratifizierung - dem Bundesrat zugeleitet. Damit ist die Verfassung nun vollständig und mit sämtlichen dazugehörigen Protokollen - allerdings nur in
NJW: Der Vertrag von Lissabon - Europa endlich in guter Verfassung?
Jurabilis / Ist das künftige rechtliche Schicksal ungewiss, greift der Jurist gern zum Wort schwebend. So mag man den Aufsatz von Professor Dr. Armin Hatje und Assessorin Anne Kindt, LL.M. (UBC) in NJW 2008, 1761 ff. - Der Vertrag von Lissabon - Europa end
Wie schütze ich meine Idee?
blat.antville: Simons Blawg / Das Haus des Dokumentarfilms (Europäisches Medienforum Stuttgart) veranstaltete gestern eine Tagung zum Thema Urheberrecht und Urheberschutz. Obwohl die Vorträge für Filmschaffende gedacht waren, boten Sie in erster Linie einen rechtl
Entstehung und Zukunft der Europäischen Verfassung
Handakte WebLAWg / Die Europäische Union feiert am 9.5.2007 ihren 50. Geburtstag, doch sie feiert ohne eine Verfassung. Nun hoffen viele, dass die deutsche Ratspräsidentschaft Bewegung in den seit Jahren stockenden Verfassungsprozess bringt. Die Europäische Union ha
Neuer EU-Vertrag
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / J.G - Washington. Ob der Beschluss des neuen EU-Vertrages einen Erfolg darstellt oder nicht, wird in den Mitgliedsstaaten unterschiedlich beurteilt. Rechtlich enthält er jedenfalls interessante Neuerungen. Die Mitgliedssta
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