Unwirksamer Gewährleistungsausschluss bei privaten Verkäufen
www.rechtsklarheit.de | 10. Januar 2010 — Anders als gewerbliche Verkäufer können private Verkäufer im Kaufvertrag über gebrauchte Sachen einen Gew&aum…
Vor dem Lesen wegwerfen!
Ignorieren der Gebrauchsanweisung kann Anspruch auf Schadensersatz ausschließen: Der Hinweis auf die Gefährlichkeit des Gegenstandes, verbunden mit der Aufforderung, die Gebrauchsanweisung zu lesen genügt zur Erfüllung der Aufklärungspflicht des Verkäufers einer Autobatterie. Kommt der Käufer dieser Aufforderung nicht nach, kann er etwaige durch die Batterie eintretende Schäden infolge fa…
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AG München: Wann muss die Bedienungsanleitung gelesen werden?
JuracityBlog | 4. September 2007 — Diese Frage musste sich das Amtsgericht München (Az.: 121 C 26450/06) im Zusammenhang mit einer ausgelaufenen Autobatterie st…
Polizistenwitz: Polizistenwitz
Red Tape | 16. Januar 2009 — Da gab es doch den Witz: Polizist mit einem Streifen an der Uniform: kann lesen; Polizist mit zwei Streifen an der Uniform:…
LG Kleve: Körnerkissen nicht in die Mikrowelle
JuracityBlog | 29. Mai 2007 — Mit (rechtskräftigem) Urteil vom 27.04.2007 (5 S 48/06) hat das Landgericht Kleve die Klage gegen den Hausratversicherer wegen …
Wer lesen kann ...
RA J. Melchior, Wismar | 6. Dezember 2008 — ... ist bekanntlich klar im Vorteil. Wer es denn auch noch tut, um so mehr. Ein Kollege zieht es vor, diesen Beitrag nicht dire…
Gebrauchsanweisung für Anwälte
Kanzlei Quandel | 1. Juli 2009 — Die Rechtsanwaltskammer im benachbarten Eupen macht es vor und veröffentlichte eine „Gebrauchsanweisung für Rechtsanwälte“, die au…
Wer lesen kann ...
RA J. Melchior, Wismar | 6. Dezember 2008 — ... ist bekanntlich klar im Vorteil. Wer es denn auch noch tut, um so mehr. Ein Kollege zieht es vor, diesen Beitrag nicht dire…
Wenn Richter(innen) keine Lust haben…
Red Tape | 9. August 2010 — …kann man das auch deutlich in den Entscheidungen lesen. In einer einstweiligen Verfügungssache hatte das Amtsgericht den Ant…
OVG Rheinland-Pfalz: Ausländer muss lesen können
Vertretbar Weblawg | 20. Februar 2005 — Mit dieser Entscheidung (Urteil vom 25.01.2005 - Az: A 11481/04.OVG) wird das OVG Rheinland-Pfalz vielen Ausländebehörden aus dem …
BGH: Vertrieb von Teststreifen zur Blutzuckerbestimmung nur mit Gebrauchsanweisung und Etikettierung in deutscher Sprache
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. Juli 2010 — BGH Urteil vom 12.05.2010 I ZR 185/07 UWG § 4 Nr. 11; MPG § 6 Abs. 1 Satz 1 Leitsatz des BGH: In-vitro-Diagnostika zur Eigenanwend…
