Von wegen Sommerpause ...
am 11.07.2006 von strafprozess
Gleich acht Entscheide zum Strafrecht, Strafprozessrecht bzw. Auslieferungsrecht hat das Bundesgericht heute online gestellt. Soweit ich es beurteilen kann, sind allerdings keine besonders erwähnenswerte Urteile darunter. Hier der Überblick:
15.05.2006, 6S.98/2006, Procédure, Abus de confiance
06.06.2006, 6S.87/2006, Strafrecht (allgemein), Sexuelle Handlungen mit Kindern, Pornografie, Art. 136 StGB und BetmG
15.06.2006, 1P.241/2006, Procédure pénale, procédure pénale: assistance juridique; frais de photocopies
15.06.2006, 6S.464/2005, Verfahren , Art. 9 BV sowie Art. 5 und 6 EMRK (Strafverfahren; willkürliche Beweiswürdigung)
15.06.2006, 6S.201/2006, Infractions, Lésions corporelles graves par négligence (art. 125 al. 2 CP)
15.06.2006, 6S.203/2004, Strafrecht (allgemein), Art. 60 StGB (Verwendungen zugunsten der Geschädigten)
26.06.2006, 1P.255/2006, Strafprozess, Strafverfahren; Gerichtliche Beurteilung
27.06.2006, 1A.62/2006, Assistenza giudiziaria e estradizione, assistenza giudiziaria internazionale in materia penale allItalia
Neue Urteile des Bundesgerichts
strafprozess / Da ich in den letzten Tagen nicht viel Zeit hatte, stelle ich hier wieder einmal nur die Liste der online gestellten Urteile mit Bezug zum Thema zusammen. Darunter sind bereits die ersten Entscheidungen des neuen Jahres, die alle noch nach altem Rech…
Neue Bundesgerichtsentscheide
strafprozess / zum Thema, die allein heute online gestellt wurden, muss ich vorerst einfach nur aufzählen. Auf den ersten Blick schon intererssant sind folgende Urteile: 29.06.2006, 6S.188/2006, Infractions, Diffamation (art. 173 CP). Dieser Entscheid ist zur P…
Urteilsflut aus Lausanne
strafprozess / Kaum taucht man mal kurz aus den Aktenbergen auf, droht man von einer Urteilsflut aus Lausanne erschlagen. Seit letzten Freitag hat das Bundesgericht folgende Urteile in den hier interessierenden Rechtsgebieten online gestellt:04.09.2006, 6S.268/2006…
Unteilbarkeit des Strafantrags, etc.
strafprozess / Allein heute hat das Bundesgericht wieder nicht weniger als 12 Entscheide mit Bezug zum Strafrecht ins Netz gestellt. Soweit ich es beurteilen kann befindet sich darunter nur ein Urteil, das mir erwähnenswert erscheint, und zwar nicht bloss weil es…
Arbeitsüberlastung
strafprozess / Ob das Bundesgericht überlastet ist, weiss ich nicht. Ich wäre es jedenfalls, wenn ich zu jedem neuen Entscheid im Straf-/Strafprozess-/Strafrechtshilferecht etwas sagen wollte. Gestern wurden folgende neue Urteile online gestellt: 23.10.2006, 6S.2…
Ballast am Bundesgericht
strafprozess / Klickt man sich durch die heute online gestellten Urteile des Bundesgerichts, erhält man den Eindruck davon, wie viel strafrechtlicher Ballast sich in Lausanne ansammelt. Die meisten Entscheide betreffen Laienbeschwerden, auf die das Bundesgericht n…
Neue Bundesgerichtsentscheide
strafprozess / Aus zeitlichen Gründen kann ich heute keinen der neu ins Netz gestellten Entscheide des Bundesgerichts kommentieren. Ich beschränke mich auf die Nennung der Urteile und die Ergebnisse:6S.272/2006 vom 20.10.2006, Verfahren, Art. 9 und 32 BV sowie Ar…
FUSSBALL WM 2006
DPMS INFO / FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM 2006 FUSSBALL WM…
Neue Leitentscheide des Bundesgerichts
strafprozess / Das Bundesgericht hat heute gleich zwei Urteile ins Netz gestellt, die zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehen sind: 30.05.2007, 6S.371/2006, Art. 9, 29, 32 BV, Art. 6 EMRK (Strafverfahren; Willkürverbot, Unschuldsvermutung); 30.05.200…
Im Zweifel für Entlastung des Bundesgerichts
strafprozess / In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid (6B_12/2007 vom 05.07.2007) hat das Bundesgericht die bisher umstrittene Frage der Legitimation des “einfachen Geschädigten” zur Beschwerde in Strafsachen nach Art. 81 BGG entschieden…
Auskunft über den freien Verkehr mit der Verteidigung
strafprozess / In einem Strafverfahren im Kanton Wallis wollte die Staatsanwaltschaft Auskunft darüber, wann der Verteidiger Akteneinsicht bekam und wann er seine beschuldigte Klientin im Untersuchungsgefängnis besucht hat. Die Staatsanwaltschaft wollte auf dies…
Bundesgerichtsurteile im Fall Stäubli
strafprozess / Das Bundesgericht hat heute die Urteile im Fall Stäubli (vgl. meinen früheren Beitrag) online gestellt (Urteile 6S.277/2006 und 6S.495/2005 vom 26.09.2006). Sowohl Verteidigung als auch Anklage hatten teilweise Erfolg. Die Vorinstanz muss den Fall…
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