Von wegen Betreuungsgeld
am 02.11.2007 von http://philorama.blogspot.comWenn das kommt, gebe ich die Hoffnung auf vernünftige Politik auf, weil die Argumentation dahinter so irrsinnig, um nicht zu sagen schwachsinnig ist.Aus Gerechtigkeitsgründen soll den Eltern, die ihre Kinder nicht in eine hochsubventionierte Krippe stecken, ein Teil der NICHT in Anspruch genommenen Leistungen bar ausgezahlt werden.Subventioniert ist in Deutschland aber nahezu alles.Gehe ich als Student NICHT in ein Konzert, bekomme ich auch keine Ermäßigung, also hätte ich gerne ein Kulturgeld.Fahre ich brav mit dem PKW zur Arbeit anstatt mit dem hochsubventionierten ÖPNV, hätte ich gerne einen Nahverkehrsausgleich.Bin ich kein Mitglied einer Partei, hätte ich gerne mein Politikgeld.Nehme ich keine Sozialhilfe in Anspruch, hätte ich gerne mein Solidargeld in bar ausgezahlt.Bin ich kinderlos …
Das Betreuungsgeld kommt
Panorama / Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen hat sich mit Bundesfinanzminister Peer Steinbrück auf die Einführung des Betreuungsgeldes ab 2013 geeinigt. Da 2013 (spätestens) in eine neue Legislaturperiode fällt, soll der zukünftige Gesetzgeber…
T-Com Versand storniert auf Wunsch gerne
RA-Blog / Ein Mandant hatte vom T-Com Versand eine Rechnung/Mahnung für gelieferte Geräte bekommen, die laut seinem neuen DSL-Vertrag jedoch kostenlos sein sollten. Auf mein Schreiben antwortet der T-Com Versand schon nach fünf Tagen: Sie wünschen die Sto…
Billig, aber vor allem viel mehr.
Andere Ansicht / Nachdem mein ipod und ich nach meiner vorletzten Zugfahrt leider getrennte Wege gehen, mußte ich heute wider Willen doch den Medienmarkt aufsuchen, den ich sonst eher meide. Ergebnis: Der Markt ist nicht nur schweinebillig, sondern vor allem viel me…
Rente 2029
LawBlog / Heute wäre ich zum ersten Mal gerne etwas älter gewesen. Weil mein Jahrgang 1964 der erste ist, für den das Rentenalter 67 gilt.…
Eigenheimzulage ist bei der Sozialhilfe als Einkommen anzurechnen
Rechtblog / Die einem Sozialhilfeempfänger bewilligte und ausgezahlte Eigenheimzulage stellt Einkommen im Sinne des Sozialhilferechts dar. Die Klägerin eines vor dem Landessozialgericht anhängig gewesenen Verfahrens ist voll erwerbsgemindert. Ihr wurden von…
FAHRTENBUCH
LawBlog / Hoppla. Der Sparkurs kreuzt ja ausnahmsweise auch mal meinen Weg. Wenn ich als Selbstständiger kein Fahrtenbuch führe, kann ich bald nicht mehr nachweisen, dass ich mein Auto zu mehr als 50 % geschäftlich nutze. Und dann darf ich die Ein-Prozent-…
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