Von »Schloss Tegel« zu den »Preußischen Schlössern und Gärten«

Grundstücke, Gebäude und Museen im öffentlichen Eigentum bieten Fotomotive, die sich bei vielen Gelegenheiten zur Illustration nutzen lassen. S. 234 ff. berichten wir in unserem Buch, wie die Rechtsprechung versucht hat, über das Urheberrecht hinaus aus dem Eigentum Fotografierverbote abzuleiten. Ein Urteil des BGH vom 17. 12. 2010 (V ZR 45/10, JZ 2011, 371 mit krit. Anmerkung von Heimo Schack) für diese Rechtsprechung fort. Die Leitsätze lauten: a) Das ausschließliche Recht zur Anfertigung und Verwertung von Fotografien von Bauwerken und Gartenanlagen steht dem Grundstückseigentümer zu, soweit diese Abbildungen von seinem Grundstück aus angefertigt worden sind (Anschluss an BGH, Urteil vom 20. September 1974 – I ZR 99/73, NJW 1975, 778, 779 und Urteil vom 9. März 1989 – I ZR 54/87, NJW 1989, 2251, 2252). b) Ein öffentlich-rechtlicher Grundstückseigentümer kann öffentlich-rechtlich verpflichtet sein, die Anfertigung und Verwertung solcher Fotografien zu gestatten. Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten in Berlin-Brandenburg ist nicht verpflichtet, die Anfertigung und Verwertung von Fotografien ihrer Schlösser und Gärten zu gewerblichen Zweck…