Von Schenkkreisen und Naturvölkern
am 13.04.2006 von http://log.handakte.de/In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteil des Bundesgerichts vom 31.03.2006 (BGE 6P.23/2006) hat sich der Kassationshof eingehend mit Schenkkreisen zu befassen. Bei der rechtlichen Qualifikation ging es auf die Hinweise der Beschwerdeführer, bei welchen Naturvölkern in welchen Ländern aus welchen Gründen die …
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Von Schenkkreisen und Naturvölkern
strafprozess / In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteil des Bundesgerichts vom 31.03.2006 (BGE 6P.6/2006) …
Berlins Finanzsenator will Konjunkturpaket im Bundesrat bremsen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin will mit Unterstützung anderer Länder das Konjunkturpaket der Bundesregierung im Bundesrat aufhalten. Er strebe ein Vermittlungsverfahren an, damit die Kostenverteilung zugunsten…
Beraterhaftung: Was Banken wissen müssen
KAPITAL-RECHTINFO / Mit Urteil vom 07.10.2008 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, welche Presseveröffentlichungen Banken zwingend kennen und auswerten müssen, wenn sie Anlageprodukte empfehlen. Zudem äußerte sich der BGH auch zur Frage, wie Banken mit wen…
HABM: Handbuch Markenpraxis
MarkenBlog / Aktualisierung des Handbuchs zur Markenpraxis Das Handbuch steht seit der Einführung der neuen Website des HABM im Sommer zur Verfügung. Es wurde eine Reihe von Änderungen vorgenommen, die seit dem 7. November wirksam sind. Nähere Einzelheiten …
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
SPON erarbeitet Merkmale eines Troll-Postings
Datenschutzbeauftragter Online / Der Artikel bei SPON zu “neuen Öffentlichkeiten” ist ganz gelungen und ich empfehle, ihn wenigstens zu überfliegen. Ganz nebenbei erarbeitet SPON Merkmale eines Troll-Postings, die man sich merken kann: Ein paar wesentliche Fakten tau…
Bild rüstet Leserreporter auf - na und?
Handakte WebLAWg / Am 4. Dezember bringt die Handelskette Lidl eine Leserreporterkamera auf den Markt und zwar in Zusammenarbeit mit ihrem Gspusi „Bild“, also mit jener Zeitung, die komischerweise nicht über die Ãœberwachung der Lidl-Mitarbeiter berichtete, (vgl.…
LG Hannover: Verkürzung der Verjährungsfrist unzulässig, wenn bestimmte Schadensersatzformen nicht ausgenommen werden
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / LG Hannover, Urteil vom 08.04.2008, Az. 18 O 256/07 §§ 309 Nr. 7 a und b, Nr. 8 b ff., § 475 Abs. 2 BGB Das LG Hannover hat entschieden, dass eine Regelung in AGB, die die Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfristen (hier: von 10 auf maximal…
Vorsicht, Google!
Handakte WebLAWg / Ein Schweizer Anwalt fand seinen Namen unversehens auf einem Online-Pranger, … weil er in einem Ehrverletzungsprozess eine Opferhilfeorganisation vertreten hatte, deren Geschäftsführer ebenfalls auf der Site aufgeführt war. Als eine Zeitschr…
Büroklammer
LawBlog / Ich hätte ja gerne Einspruch gegen den Bußgeldbscheid eingelegt, den mir der Mandant reingereicht hatte. Ging aber leider nicht, weil jemand vergessen hatte, vor dem Kopieren eine dicke Büroklammer vom Bußgeldbescheid abzumachen. Die Klammer verd…
§§ 32 a, 32 b GmbHG
chris.blog » Jura / Ich liebe das Privatrecht. Wirklich, das tu ich! Aber wo Licht ist, da fällt auch Schatten. Und der Schatten des Privatrechts hat einen Namen: Gesellschaftsrecht. Na gut, das Recht der Personengesellschaften ist erträglich. Aber GmbH-Recht, also ne…
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