Von Preisabsprache und Kartellen*
am 15.10.2007 von http://lawontheblog.kundp.at
In zahlreichen Branchen existiert erstaunlich wenig Unrechtsbewusstsein im Bezug auf die Unzulässigkeit von Preisabsprachen. Es herrsch nämlich häufig die Meinung vor, ein Kartell betreffe lediglich internationale Konzerne oder Industrien d.h. erfordere eine besondere wirtschaftliche Potenz der Beteiligten. Dies ist jedoch absolut nicht der Fall, wie aktuelle Beispiele aus der kartellrechtlichen Praxis zeigen. In jüngerer Zeit beschäftigt sich die Bundeswettbewerbsbehörde, die für die Verfolgung von kartellrechtlichen Verstößen zuständig ist, etwa mit Fahrschulen in Graz, Maturareiseveranstaltern und dem Rinderbesamungswesen. Hier stellt sich zwar manchmal die Frage stellen ob nicht größere Fische zu fangen wären, aber es gilt grundsätzlich gleiches Recht für alle. Nämlich jenes, dass das Kartellrecht den Marktteilnehmer verbietet, sich bei der Preis- bzw. Angebotsgestaltung abzusprechen und damit den freien Markt quasi aushebeln und außer Kraft setzen. Das Kartellgesetz verbietet noch allgemeiner alle Vereinbarungen und Verhaltensweisen, die eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerb bewirken.
Was kommt an kartellverbotsrelevante Praktiken häufig vor? Vorerst sind hier einmal alle Arten von Preisabsprachen zu nennen. ZB wenn sich mehrere Unternehmer einer Branche verabreden, künftig eine Ware oder Dienstleistung allgemein, oder gegenüber einem bestimmten Abnehmer zu einem bestimmten (Mindest-) Preis anzubieten. Eine andere Variante der Kartellierung ist die Vereinbarung, sich bewusst aus einem bestimmten Markt fern zuhalten, oder sich die Nachfrage aufzueilen, etwa gebietsweise, oder durch koordiniertes Auftreten im Zuge eines Ausschreibungsverfahrens. Häufig ist so eine Verhaltensweise in Branchen anzutreffen, in denen von vorneherein wenige Anbieter tätig sind. Letztlich sind häufig Tarifordnungen und Preisbindungen anzutreffen, die ein so genanntes Empfehlungskartell darstellen, zumindest dann, wenn sie über …
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