Von Nachlasspflegern und Entrümplern
am 12.03.2007 von http://walfischbucht.wordpress.comnennt Spiegel-TV einen Betrag, der heute am 12.3.07 um 22.45 auf Sat 1 gezeigt werden soll.Aus der Ankündigung bei Spiegel Online hier: Sind weder Erben noch Verwandte bekannt, dann setzt der Staat Nachlasspfleger ein. Sie durchsuchen die Wohnung nach Hinweisen auf etwaige Hinterbliebene sowie nach Bargeld und Dingen, die sich noch zu Geld machen lassen. Davon sollen dann ... die Räumung der Wohnung und die Bestattung ... finanziert …
Klar kommt auf Bewährung frei
RA-Blog / Der 56-jährige frühere RAF-Terrorist Christian Klar wird, wie das OLG Stittgart heute entschieden hat, nach Verbüßung der Mindesthaftzeit am 03. Januar 2009 auf Bewährung entlassen. Die Bewährungszeit beträgt fünf Jahre. Klar ist seit 1…
Materialwirtschaft in der Anwaltskanzlei
Organisationsberatung Treysse / Ein erheblicher Zeitaufwand wird in kleinen und mittleren Kanzleien mit der Bevorratung und Beschaffung von Material betrieben. Ein einfacher Weg weist Kaizen auf: Verwenden Sie sogenannte KanBan-Kärtchen, z. B. die üblichen Karteikärtchen DIN A6…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Hund beißt Studentin in den Allerwerteste
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Es klingt wie ein wahrgewordener Alptraum eines Fahrradfahrers. Allerdings erschließt sich mir nicht, warum die junge Frau erst von ihrem Drahtesel gestiegen ist.Auf der Flucht vor einem bissigen Schäferhundmischling hat sich eine Fahrradfahrerin a…
BGH: Werbung mit der Ankündigung 20% auf alles
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan 20% auf alles angekündigten Rabattaktion entschieden.Die Beklagte betreibt an vielen Standorten in De…
VG Braunschweig: Keine Rundfunkgebühren für Internet-PC
Telemedicus / Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung vom 21.10.2008 (Urteil v. 21.10.2008, Az. 4 A 109/07) festgestellt, dass einen Verein keine Pflicht zur Entrichtung von Rundfunkgebühren für seinen internetf…
Erneut zwei Entscheidungen gegen Rundfunkgebühr für Internet-PC
beck-blog / Die erstinstanzlichen Entscheidungen, die eine Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PCs verneinen, häufen sich: Nach einem Bericht von heise online hat das VG Wiesbaden heute die Verpflichtung zur Zahlung von Rundfunkgebühren für einen g…
Kein unabhängiger Datenschutz in Deutschland und den USA
Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy / Bereits berichtet wurde von den Verhandlungen zwischen EU und USA über gemeinsame datenschutzrechtliche Mindeststandards. Die Mindeststandards, auf die man sich geeinigt hat, gewährleisten keinen wirksamen Schutz. Dies verwundert nicht, wen…
DFB-Kontrollausschuss ermittelt nach Akku-Wurf in Hamburg
SPORTRECHT / Nach der Bundesliga-Partie zwischem dem Hamburger SV und Werder Bremen am Sonntag, hat der Kontrollausschuss des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) Ermittlungen eingeleitet. Mitten im Torjubel in der 24. Spielminute wurde aus dem Hamburger Zuschauerbere…
Das neue Regierungsprogramm: Medien und Telekom
e-comm / Kaum ist das neue Regierungsprogramm beschlossen, könnte man ein dort angeführtes Ziel auch schon als erreicht abhaken: denn um den Medienstandort Österreich mit einer unverwechselbaren Medienlandschaft zu positionieren bräuchte es wohl kein weit…
OLG Celle: Die Begriffe “wesentliche Vertragspflicht” und “Kardinalpflicht” in AGB verstoßen gegen das geltende Transparenzgebot
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / OLG Celle, Urteil vom 30.10.2008, 11 U 78/08 § 12 Abs. 1 S. 1, S. 2 UWG, § 307 Abs 1 Satz 2 BGB Das OLG Celle hat entschieden, dass die Klausel “[X haftet] nur im Falle der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalp…
» Die Dinge des Lebens: Von Nachlasspflegern und Entrümplern - SPIEGEL TV - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Jahrzehntelang haben sie Geld investiert in die Einrichtung ihrer Wohnung, haben Sammlungen angelegt von Dingen aller Art, haben aufbewahrt, was ihnen lieb war. Was aber passiert mit einem Hausstand, wenn der Mensch verstorben ist?" /> <me…
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