Von der Leyen will Kontrolle von Internet-Seiten ausweiten

Berlin (Reuters) - Nach der Sperrung kinderpornographischer Web-Seiten will Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) gegen weitere rechtswidrige Inhalte im Internet vorgehen.

Es gehe ihr derzeit zwar um den Kampf gegen die Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder, sagte von der Leyen der Online-Ausgabe des "Hamburger Abendblatt". Danach müsse aber grundsätzlich darüber diskutiert werden, wie Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet "im richtigen Maß" gehalten werden könnten.

"Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann", warnte von der Leyen. "Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit. Welche Schritte für den Schutz dieser Grenzen notwendig sind, ist Teil einer unverzichtbaren Debatte, um die die Gesellschaft nicht herumkommt", erklärte die Ministerin.

Zugleich trat von der Leyen Spekulationen über eine Verzögerung der geplanten Sperrung kinderpornographischer Seiten entgegen. "Die Sperrungen beginnen spätestens Mitte Oktober", sagte die CDU-Politikerin. "Dazu haben sich die fünf wichtigsten Provider, die 75 Prozent des Marktes beherrschen, vertraglich verpflichtet. Bis dahin müssen sie die technischen Voraussetzungen geschaffen haben."