Von der Leyen: Internet-Sperren sollen Ausnahme bleiben

Berlin (Reuters) - Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) will das Sperren von Internet-Seiten allein auf Kinderpornografie beschränken.

Bei den angestrebten Regeln für soziale Netzwerke im Internet könne es nur um freiwillige Maßnahmen der Betreiber gehen, sagte von der Leyen in einem am Donnerstag veröffentlichten Reuters-Interview. "Die Achtung voreinander zu verankern ist ein Prozess und nichts, was Sie staatlich verordnen können", sagte die CDU-Politikerin. Gerade bei Betreibern von Internetforen wie SchülerVZ, StudiVZ, Facebook und anderen sei "das absolut oberste Gebot Freiwilligkeit und Gemeinsamkeit". Die Ministerin nannte als Beispiel den ebenfalls freiwilligen Ansatz der bereits bestehenden sogenannten "Nettiquette"-Verhaltensregeln für Internetforen.

Das Ministerium sei seit längerem in Gesprächen mit diesen Netzwerken, wie Regeln des respektvollen Umgangs miteinander besser eingehalten und ausufernde Phänomene wie Beleidigungen unterbunden werden könnten. "Die Netzwerke haben das längst erkannt, dass zur faszinierenden freien Kommunikation des Internets auch der Respekt vor dem Nächsten gehört, der im Alltag sonst ganz selbstverständlich ist".

Auf Initiative von der Leyens hat die große Koalition ein Gesetz gegen Kinderpornografie im Internet beschlossen, das von Internetnutzern und der Opposition kritisiert wird. Hier sei eine klare Haltung der Gesellschaft gefordert, sagte die CDU-Politikerin. Auch wenn die Sperren zu umgehen seien, würden die Hemmschwellen für Nutzer heraufgesetzt.

Die Bekämpfung der Kinderpornografie bleibe weiterhin Aufgabe der Polizei. Künftig seien aber solche Seiten nicht mehr "zufällig" oder so einfach anzuklicken wie Kochrezepte. "Wer dann das Stoppschild umgehen will, macht deutlich, dass er aktiv nach Kinderpornografie sucht." Das Argument, er habe sich versehentlich auf diesen Seiten bewegt, gelte dann nicht mehr.