Von der Leyen erwägt weitere Kontrollen im Internet

Berlin (Reuters) - Nach der Sperrung kinderpornographischer Web-Seiten schließt Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) weitere Kontrollen im Internet nicht aus.

Die Einhaltung von Grundrechten müsse auch im weltweiten Datennetz sichergestellt sein. Wie dies geschehen könne, müsse diskutiert werden, sagte von der Leyen der Online-Ausgabe des "Hamburger Abendblatt".

Derzeit gehe es konkret um den Kampf gegen die Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder. "Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten", sagte die CDU-Politikerin. "Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann", warnte von der Leyen.

"Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit. Welche Schritte für den Schutz dieser Grenzen notwendig sind, ist Teil einer unverzichtbaren Debatte, um die die Gesellschaft nicht herumkommt", erklärte die Ministerin.

Ein Sprecher von der Leyens stellte klar, der Ministerin gehe es nicht um eine Ausweitung von Internetsperren. Sie habe mit ihren Äußerungen auch kein anderes konkretes Vorgehen gegen weitere rechtswidrige Inhalte angekündigt. Die Sperrung der Kinderpornographie-Seiten hatte ihr von Kritikern den Vorwurf der Zensur eingetragen.

Zugleich trat die Ministerin in dem Interview Spekulationen über eine Verzögerung beim Kampf gegen kinderpornographische Seiten entgegen. "Die Sperrungen beginnen spätestens Mitte Oktober", sagte die CDU-Politikerin. "Dazu haben sich die fünf wichtigsten Provider, die 75 Prozent des Marktes beherrschen, vertraglich verpflichtet. Bis dahin müssen sie die technischen Voraussetzungen geschaffen haben."