Der gewerbliche Rechtsschutz bestimmt den Wert eines Unternehmens entscheidend mit. Und er ist außerdem mit Stolpersteinen übersät – beinahe täglich kommen neue hinzu.
So kann ein Unternehmen, das auf der Google-Seite eine Werbeanzeige schaltet, durchaus Marken und Kennzeichen seiner Wettbewerber als Suchbegriffe hinterlegen. Zwar war lange umstritten, ob ein solches „Keyword-Advertising“ eine markenrelevante Benutzung darstellt. Die aktuelle Rechtsprechung lässt nun ein solches Vorgehen grundsätzlich zu. Doch gibt es Einiges zu beachten – was das ist, lesen Sie im Artikel „Bananabay II“ aus unserem neuen Update Gewerblicher Rechtsschutz.
Beliebt bei werbetreibender Wirtschaft und Verbrauchern gleichermaßen sind die sogenannten „Schweinebauch-Anzeigen“. Grafisch-ästhetisch anspruchslos werden in diesen meist ganzformatigen Annoncen zeitlich begrenzte Sonderangebote präsentiert. Das OLG München hat nun in einem aktuellen Urteil ungewöhnlich strenge Voraussetzungen formuliert, wie sich ein Handelsunternehmen in einer solchen Werbeform als Absender zu erkennen geben muss. Steht dem deutschen Einzelhandel eine Revolution im Schweinebauch bevor?
Die Antwort und vieles mehr lesen Sie in unserem aktuellen Update Gewerblicher Rechtsschutz.
Inhalt
// Editorial
// Markenrecht
Bananabay II: Keyword-Advertising mit fremden Marken in der Regel zulässig EuGH setzt neue Duftmarken gegen Markenrechtsverletzungen durch Angebote auf Online-Marktplätzen Neue Top-Level-Domains – Handlungsbedarf für Markeninhaber// Wettbewerbsrecht
Von wem stammt der … » Vollständiger ArtikelErschienen 10. November 2011 auf http://www.cmshs-bloggt.de.
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