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Von Hexern und Schlangen

am 12.10.2006 von http://www.strafprozess.ch

Das Bundesgericht hat in einem heute online gestellten Entscheid erneut ein Urteil der Waadtländer Justiz aufgehoben (6S.212/2006 vom 27.09.2006). Diesmal hat das Kantonsgericht Art. 180 StGB falsch angewendet: Or, les propos, selon lesquels un sorcier malien pourrait faire en sorte que des serpents se retrouvent dans un lit, en Suisse, sont complètement fantaisistes. En effet, on ne peut pas, en tout cas dans notre culture, sérieusement craindre quun sorcier puisse, depuis le Mali, faire en sorte que des serpents apparaissent dans un lit en Suisse ou que quelquun perde son emploi en Suisse (E. 7).

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Von Hunden und Katzen

kanzlei-hoenig.info / Die taz sinniert über “Wundersame Folgen einer Seuche”, fragt: “Wenn die Vogel- eine Hundegrippe wäre?” und fordert Stallpflicht für Köter. Über einen teuren Katzenweitwurf und die Konsequenzen beri…

Chronologie

strafprozess / Das Bundesgericht hebt erneut ein Urteil des Bundesstrafgerichts ( BB.2006.130 vom 10.10.2007) auf und ordnet an, dass die auf einem Bankkonto beschlagnahmten Vermögenswerte freizugeben sind. Das Bundesgericht bestätigt seine Rechtsprechung ( BGE 1…

Jusletter-Update

strafprozess / Der Jahresend-Stress zwingt mich, auf die aktuelle Berichterstattung im heute erschienenen Jusletter zu verweisen: Bundesgericht verschärft Praxis bei der Bestrafung der Übertragung des HI-Virus Dominik Bachmann Das Bundesgericht hat in BGE 134…

Pfizer (Hersteller von Viagra) verklagt Kürbiskernhändler

BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht in der Süddeutschen Zeitung wird ein österreichischer Händler von Kürbiskernen vom Hersteller des legendären Potenzmittels Viagra verklagt. Der Grund ist ein Kürbiskernprodukt des Kaufmanns, das er auf…

2 BvR 270/08 vom 03.11.2008

BVerfG / Die Beschwerdeführerin steht als Oberregierungsrätin (Besoldungsgruppe A 14) im Dienst des Landes Sachsen-Anhalt und nimmt seit dem Jahr 1993 einen nach der Besoldungsgruppe A 15 bewerteten Dienstposten wahr. Sie wendet sich unmittelbar gegen Art…

… und die Kosten trägt die Anwältin

strafprozess / Das Bundesgericht scheint die Haftung der Parteivertreter für die Gerichtskosten auszudehnen. Hier ein aktuelles Beispiel (1B_116/2007 vom 10.07.2007): Les frais sont en principe mis à la charge de la partie qui succombe (art. 66 al. 1 LTF). Les fr…

Klaus-Peter Tiedtke neuer Direktor des Beschaffungsamtes

Vergabeblog / Der Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Dr. Bernhard Beus, hat Klaus-Peter Tiedtke in sein neues Amt eingeführt. Im Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn wurde der neue Direktor des Beschaffungsamtes des Bundesminis…

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