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Von Fahrrädern und Wettbewerb

am 29.06.2007 von ElbeBlawg

Ende 2008 laufen die Verträge der Freien und Hansestadt Hamburg mit den momentanen Stadtmöblierern aus.
Damit werden dann die Buswartehäuschen, Wegweiser und Toilettenhäuschen in Hamburg für die Dauer von 15 Jahren ein neues Gesicht erhalten. Die Gewinner der Ausschreibung verpflichten sich die Stadtmöbel aufzustellen und dürfen im Gegenzug die Werbeflächen vermarkten. Um den Auftrag mit einem Volumen in dreistelliger Millionenhöhe bewerben sich drei Unternehmen: Die beiden Vertragspartner der Stadt JC Decaux und Ströer sowie die Wall AG aus Berlin.
Im vergangenen September haben die Bewerber ihre Konzepte in einer aufwändigen Präsentation am alten Terminal der Englandfähre am Hamburger Hafen vorgestellt.
Nun berichtet NDR 90,3, dass ein Aspekt des Bewerbungsverfahrens offenbar die Aufmerksamkeit des Bundeskartellamtes geweckt hat: Der Auftrag der Stadt ist offenbar so lukrativ, dass sie sich eine besondere Dreingabe …

Hamburg soll die sicherste Großstadt Europas werden

Jurabilis / Während andere Kommunen um den ersten Platz bei der Ausscheidung Unsere Stadt soll schöner werden buhlen, hat Hamburg einen exklusiven Wettbewerb ausgelobt, an dem allerdings die Hansestadt als einziger Ort teilnimmt: Hamburg soll die siche…

Hamburg hat Vergleich geschlossen

Handakte WebLAWg / Im Streit um Stromlieferungen des Energieversorgers Vattenfall Europe an die Hansestadt Hamburg muss die Stadt den Vertrag zum 1. Januar 2008 öffentlich ausschreiben. Das sieht nach einem Bericht von NDR 90,3 ein Vergleich vor, den die Hansestadt am…

GPS-Spionage wegen Scheinehe-Verdacht

LawBlog / Um eine Scheinehe nachzuweisen, hat ein Detektiv im Auftrag der Ausländerbehörde der Stadt Hamburg einen GPS-Peilsender am Auto einer Verdächtigen montiert und eine neuntätige Bewegungsüberwachung gestartet. Außerdem wurden verdeckt Videos gedr…

Ist ein Toilettenhäuschen ein Gebäude?

Blickpunkt Recht & Steuern / Ist ein Toilettenhäuschen ein Gebäude? Mit dieser Frage hatte sich jetzt der Bundesfinanzhof zu entscheiden. Der Bundesfinanzhof hatte zu entscheiden, ob ein in Berlin auf Straßengrund errichtetes, mit dem Untergrund fest verbundenes…

In Hamburg möchte man nicht rotieren

walfischbucht / Der Konflikt der Hamburger Richter und StAe mit Justizsenator Kusch (vgl. hier) ist offenbar noch nicht ausgestanden: Nachdem zum Ablauf des Bewerbungsverfahrens ein (weit neben den ursprünglichen Intentionen des Senators liegender) Kompromiss gefu…

Rechtliches zur Silvesterknallerei

LAWgical / In wenigen Stunden beginnt die alljährliche Silvesterknallerei. Rechtliche Informationen zum Silvesterfeuerwerk gibt es unter anderem auf der Homepage der Stadt Hamburg und im JuraWiki auf der Seite SilvesterRecht Das LAWgical-Team wünscht allen L…

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