Von einem Sexualverbrechen ...
am 23.02.2005 von http://www.jurabilis.de... der etwas anderen Art berichtet …
Ergebnisse der Herbst-Justizministerkonferenz
Jurabilis / Wie erwartet haben die Justizminister gestern hier in Berlin unter anderem beschlossen, die Entschädigungsleistung für zu Unrecht erlittene Haft von jetzt 11 Euro auf künftig 25 Euro pro Hafttag anzuheben. Ob damit bereits ein vernünftiges N
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc
BGH: Rabattaktion wettbewerbswidrig, wenn reduzierte Preise kurz zuvor heraufgesetzt wurden
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / Der BGH teilt in einer aktuellen Pressemitteilung mit, dass die Werbung einer bekannten Heimwerkermarktkette mit einer großen Rabattaktion (”20% auf alles außer Tiernahrung”) in bestimmten Fällen wettbewerbswidrig sein kann. Die Beklag
Von Null auf Drei in wenigen Tagen
JuracityBlog / der Beck Blog im Jurablogs Ranking. Mit 26 Beiträgen und 647 Lesern mischt der juvenil-stürmische Neueinsteiger das Establishment der Szene wie den Lawblog von Blawgerlegende Udo Vetter mit nur 5550 Beiträgen und 179931 Lesern ordentli
Musik zum Kaufen
RA-Blog / Die FAZ (via Handakte) berichtet unter dem Titel Legal Lieder laden von der überraschenden Erkenntnis, dass man im Internet Musik auch kaufen kann: Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album „Hurricane“ von Grace Jones. Warum? 14,9
LAG Hamm: Fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters für ein Fußball-Fanprojekt nach Veranstaltung von Konzerten mit rechtsradikaler Musik
anwalt-kiel.com / Das Landesarbeitsgericht Hamm - 14 Sa 157/08 - hat die fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters bestätigt, der für das Fan-Projekt einen Fußballvereins gearbeitet hatte und zugleich Veranstalter von Konzerten mit rechtsradikaler Musik war. Das G
Medicus/Lorenz: Schuldrecht AT
Jurakopf / Etwas verunsichernd, wenn man den Titel des Buches nur überfliegt: “Schuldrecht I”. Keinesfalls ist damit gemeint, dass es ein zweibändiges Werk zum Schuldrecht AT ist, sondern im ersten Band sind Ausführungen zum Schuldrecht AT zu fin
Nachruf auf Manfred Wolf
mindermeinung.de / Manfred Wolf, ehemaliger Professor an der Johann Wolfgang Goethe-UniversitÀt Frankfurt, ist am 1.6.2007 Ìberraschend in Nashville (USA) verstorben. Noch vergangenen MÀrz ist eine neue Auflage seines bestens komprimierten Buches in der Reih
Neues LawBlog
Rechtblog / Wie jurabilis berichtet gibt es jetzt ein “Neues LawBlog”. Ich war eigentlich der Auffassung, dass der Kollege Vetter sich den Begriff als Marke hat eintragen lassen. Da kann man mal gespannt sein, wie sich der Blog entwickelt. Quelle: ju
OLG Stuttgart: Keine Erstattung von Patentanwaltskosten hinsichtlich des urheber- und wettbewerbsrechtlichen Teils eines Rechtsstreits
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / OLG Stuttgart, Beschluss vom 03.11.2008, Az. 8 W 457/08 § 140 Abs. 3 MarkenG Das OLG Stuttgart hat entschieden, dass bei Mitwirkung eines Patentanwalts in einer Kennzeichenstreitsache grundsätzlich ein Kostenerstattungsanspruch auch für den Paten
Fehldiagnose Krebs an Uniklinikum
Handakte WebLAWg / Vor 30 Jahren erhielt der damals 15-jährige Ralf Wolf vom Klinikum der Johannes Gutenberg-Universität Mainz die Diagnose Lymphknotenkrebs. Durch Zufall hat nun sein Hausarzt entdeckt, dass die Diagnose falsch war. Zwar soll der damals zuständige P
Rechtsanwalt niedergeschossen
Mord ist mein Beruf / Gestern wurde, wie die Volksstimme berichtet, ein 49-jähriger auf das Familienrecht spezialisierter Kollege in Halle/ Saale von einem bislang unbekannten Täter niedergeschossen und lebensgefährlich verletzt.
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