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Von einem missachteten Urteil

am 18.06.2006 von Handakte WebLAWg

Vor zwölf Jahren gab ein Richterspruch des BVerfG in Karlsruhe den Anschub zu einer politischen Diskussion und gesellschaftlichen Entwicklung, die bis heute anhält.

In ihrer “Cannabis-Entscheidung” legten die Richter fest, dass ein gelegentlicher Eigenkonsum von Haschisch oder Marihuana straflos bleiben soll. In einem zweiten Schritt verpflichtete das Gericht die Bundesländer dazu, die Strafverfolgung von Haschisch- und Marihuana-Konsumenten anzugleichen. Es könne …

Wieviel Haschisch ist erlaubt - besser: wieviel Haschisch oder Marihuana bleibt straffrei?

Lichtenrader Notizen / Der tagesspiegel /a> fragt nach den Einstellungsmodalitäten bei Haschisch-Besitz in Deutschland und erwähnt Schlesweig-Holstein mit der höchsten tolerierierten Menge von 30 Gramm. Das ist im Prinzip richtig, gilt aber nicht ohne Einschränkungen.…

Was ist eine geringe Menge?

LawBlog / Was ist eine geringe Menge? Der Deutsche Hanfverband hat eine übersichtliche Tabelle veröffentlicht. Gleichzeitig wird erläutert, wie unterschiedlich einzelne Bundesländer die Bestrafung von Betäubungsmittelkonsumenten handhaben. Ergänzend daz…

RP: Geänderte Cannabis-Richtlinie legt Sechs-Gramm-Grenzwert fest

Recht und Alltag / Rheinland-Pfalz wird die Grenze, bis zu der Besitz von Haschisch und Marihuana strafrechtlich nicht verfolgt wird, von 10 auf 6 Gramm absenken. Dies teilte Justizminister Heinz Georg Bamberger heute in Mainz mit. Die entsprechende Verwaltungsrichtlin…

Zum Nachweis einer Ordnungswidrigkeit nach Konsum von Cannabis

Lichtenrader Notizen / Martin Krause hat in www.hrr-strafrecht.de einen kritischen Aufsatz zur Ordnungswidrigkeit gem. § 24a Abs. 2 StVG nach dem Konsum von Cannabis - zugleich Besprechung von BVerfG, Az. 1 BvR 2652/03, Beschluss vom 21.12.2004 = HRRS 2005 Nr. 304 veröf…

Wir machen uns die Welt, wie sie uns gefällt

LawBlog / Meine Mandantin ist an der niederländisch-deutschen Grenze kontrolliert worden. Die Polizei wirft ihr vor, eine geringe Menge Marihuana nach Deutschland eingeführt zu haben. In der Formularmeldung an das Straßenverkehrsamt (”Überprüfung de…

Haschisch und Marihuana bei Jugendlichen immer beliebter

strafblog / Anlässlich des heutigen Weltdrogentages teilte die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung laut finanzen.de mit, dass das durchschnittliche Drogeneinstiegsalter in Deutschland seit 1993 von 17,5 Jahren auf 16,4 Jahren in 2004 gesunken sei. I…

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Rainer Langenhan

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